Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Leitender Kreisbaudirektor Ribinski erläutert die Vorlage V-PLA/21/327.

 

Die Standortsuche für ein Endlager sei noch ziemlich am Anfang. Auch der Landkreis Cloppenburg sei von der im ersten Verfahrensschritt vorgenommenen Darstellung von Teilgebieten betroffen. Zusammen mit dem Landkreis Vechta sollen regionale Informationsforen zum Thema Endlagersuche eingerichtet werden. Für die Begleitung der Foren wurden Fördermittel in Höhe von 30.000 Euro eingeworben. Zurzeit wird ein in diesem Bereich tätiges Fachbüro mit geologischem Schwerpunkt für die Begleitung gesucht.

 

Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Herrn Meyer erklärt Leitender Kreisbaudirektor Ribinski, dass das Standortauswahlverfahren noch ganz am Anfang stehe. Geplant sei eine Entscheidung bis 2031. Zunächst gelte es die Informationen zum Verfahren der Bevölkerung näher zu bringen.

 

Kreistagabgeordneter Niemeyer erkundigt sich, wann die ersten Gebiete aus dem Suchverfahren herausfallen. Kreisrat Meyer erläutert, dass diesbezüglich noch kein genauer Zeitplan bekannt sei. In den Nächsten 2-3 Jahren sollen im zweiten Verfahrensschritt zunächst Standortregionen für ein Endlager festgelegt werden, die dann hinsichtlich ihrer Eignung konkreter erkundet würden.

 

Kreistagabgeordneter Coners fragt für welchen Zeitraum die Förderung in Höhe von 30.000 Euro sei. Kreisrat Meyer erklärt, dass es sich hier zunächst um eine einmalige Förderung handele. Der Bedarf die Bevölkerung über die gesamte Laufzeit der Standtortsuche zu informieren sei jedoch vom Land erkannt worden, und es werde die Verstetigung der Förderung angestrebt.