Sachverhalt:

Zum Stand der Planungen wird in der Sitzung berichtet.

 

 

1.         Einrichtung regionaler Informationsforen

Beabsichtigt ist eine öffentliche Veranstaltungsreihe zum Thema Endlagersuche für die Region Cloppenburg/Vechta. Diese soll zunächst den aktuellen Sachstand bezogen auf das Oldenburger Münsterland beleuchten und das bisherige Verfahren der Ausweisung der Teilgebiete darlegen. Die Veranstaltungsreihe kann dann im weiteren Verlauf des Verfahrens ggf. mit der Diskussion regionaler Themen zur Endlagersuche weitergeführt werden.

Beabsichtigt sind jeweils Doppeltermine (jede Veranstaltung soll sowohl im Landkreis Cloppenburg, als auch im Landkreis Vechta angeboten werden).

Derzeit laufen Verhandlungen zur Örtlichkeit und Moderation der Veranstaltungen.

 

2.         Verpflichtung einer im Bereich Geologie/Atom-/Endlagertechnik qualifizierten Person über die Deutsche Arbeitsgemeinschaft Endlagerforschung auf Honorarbasis, die den Suchprozess (Fachkonferenz Teilgebiete, Regionalkonferenzen, ggf. weitere Beteiligungsformate) für die Landkreise Cloppenburg und Vechta begleitet, die Ergebnisse des Suchprozesses fachlich bewertet, den Verwaltungen und ggf. politischen Gremien berichtet und das regionale Informationsforum unterstützt. Über das regionale Informationsforum haben auch Bürgerinitiativen, Jugendvertretungen, kirchliche Vereinigungen, Naturschutzverbände etc. die Möglichkeit, sich in den Prozess einzubringen.

Angebote wurden eingeholt. Das Auswahlverfahren läuft.

 

Am 04.11.2021 hat eine Diskussionsveranstaltung mit Staatssekretär im Umweltministerium Doods in Oldenburg mit dem Titel „Auf der Suche nach einem atomaren Endlager: Wie können betroffene Gebietskörperschaften unterstützt werden?“ stattgefunden. Hier wurde wurden die Erfahrungen der Landkreise mit dem Thema Endlagersuche und die Unterstützung durch das Land Niedersachsen diskutiert.

 

Am 13.11.2021 wurde vom BASE in Abstimmung mit der AG Vorbereitung der Fachkonferenz Teilgebiete und dem Partizipationsbeauftragten das Beteiligungskonzept für das weitere Verfahren bis zur Bekanntgabe der Standortregionen vorgestellt und diskutiert.

 

Finanzierung:

P1.511000