Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Ausschuss für Planung und Umwelt nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

 


Kreisverwaltungsoberrat Meiners erläutert die Vorlage V-PLA/21/323.

 

Der Landkreis Cloppenburg habe das Bestreben Flächen zu erwerben. Den Erwerb im Rahmen einer Flurneuordnung durchzuführen sei nach aktuellem Stand nicht möglich. Optional könne ein Flächentausch angestrebt werden. Derzeit habe der Landkreis Cloppenburg jedoch keine adäquaten Flächen im Bestand und der Zuerwerb gestalte sich schwierig.

 

Kreistagsabgeordneter Wesselmann erwidert, dass der Landkreis Cloppenburg durchaus die Möglichkeit besitze Flächen zu erwerben. Jedoch fehle es an einer entsprechenden Verordnung für eine gezielte Handhabe des Landkreises Cloppenburg.

 

Kreisverwaltungsoberrat Meiners entgegnet, dass nicht allein mit Grunderwerb die Angelegenheit zu klären sei. Vielmehr sei ein Gewässerentwicklungsplan erforderlich. Zuströme aus anderen Gewässern führen auch zu Belastungen der Gewässer. Entsprechende Regelwerke zur Düngung gebe es bereits und diese wurden in jüngster Vergangenheit erst verschärft. Die Landwirtschaftskammer überprüfe dies und führe Beratungen der Landwirte durch. Jedoch sei damit nicht der Eintrag von Nährstoffen ins Gewässer komplett auszuschließen. Es handle sich hier um eine komplexe Angelegenheit deren Lösung Zeit bedarf.