Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

Sodann beschloss der Ausschuss für Planung und Umwelt mehrheitlich bei 5 Gegenstimmen, dem Kreistag die folgende Beschlussfassung vorzuschlagen:

 

Das Nitratmonitoring wird mit einem zweijährigen Intervall fortgesetzt, zunächst für eine Dauer von sechs Jahren.

Die Kreisverwaltung wird beauftragt, mit dem NLWKN  abzustimmen, inwieweit von dort ein bezüglich der bislang vorliegenden Berichte vergleichbarer Nitratmonitoringbericht für den Landkreis Cloppenburg von dort erstellt werden kann.

 


Kreisrat Meyer erläuterte die Vorlage V-PLA/21/305. Das Nitratmonitoring sei zunächst für einen Zeitraum von 5 Jahren eingeführt worden, um die Belastung des Grundwassers mit Nitrat differenziert darzustellen und Veränderungen abzubilden. Es sei als ergänzendes Monitoring zu dem qualifizierten Messstellennetz des NLWKN zu betrachten. Das Programm solle Veränderungen aufzeigen, insbesondere auch die Wirkungen, der in den letzten Jahren eingeführten neuen Düngeregelungen. Daher werde vorgeschlagen, das Monitoring weiterzuführen, aber das Messintervall auf 3 Jahre zu verlängern.

 

Kreistagsabgeordneter Wesselmann sprach sich dafür aus, dass Messnetz im bisherigen Umfang weiter zu betreiben. Damit Trends erkannt werden könnten, sei es erforderlich Werte zu ermitteln. Das Nitratmonitoring des Landkreises biete die Möglichkeit, neutral ermittelte Werte darzustellen. Damit könne unter Umständen eine Akzeptanz der Ergebnisse bei anderen Sichtweisen von Dritten, wie z.B. dem Landvolk, erreicht werden. Er beantragte daher, das Nitratmonitoring im bisherigen Umfang fortzuführen.

 

Kreistagsabgeordneter Götting entgegnete, dass wenig Änderungen festzustellen sein. Die kritische Sicht des Landvolkes gelte den festgesetzten roten Gebieten und beziehe sich darauf, dass die roten Gebiete nur auf Grundlage von Berechnungen abgesteckt wurden. Seiner Ansicht nach sei ein 2 jähriges Messintervall geeignet Tendenzen zu erkennen. Die CDU-Fraktion schlage, daher vor dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen und das Programm in einem zweijährigen Intervall fortzusetzen.

 

Kreisverwaltungsoberrat Meiners ergänzte, dass die Daten zur Festsetzung von roten Gebieten vom NLWKN durch deren eigenes Messnetz erhoben würden. Die Messnetze lieferten aufgrund der sehr unterschiedlichen Ausgestaltung der Brunnen nicht vergleichbare Ergebnisse. Eine Verwendung der Ergebnisse durch das LBEG finde nicht statt.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Steenken plädierte dafür, dass Daten nur erhoben werden sollten, wenn daraus auch Schlüsse gezogen werden könnten.

 

Kreistagsabgeordneter Götting warf ein, dass in diesem Gremium nicht das Messnetz zu erörtern sei, sondern das Messintervall, welches geeignet sein solle, eine Tendenz abzuleiten. Die Ergebnisse hätten gezeigt, dass eine Nachverfolgung/Aufklärung der Ursachen einzelner auffälliger Messstellen nicht ohne weiteres möglich sei.

 

Zunächst wurde dann über den Antrag des Kreistagsabgeordneten Wesselmann abgestimmt.

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt lehnte mehrheitlich mit 5 Ja-Stimmen den Antrag des Abgeordneten Wesselmann, das Nitratmonitoring mit einem einjährigen Intervall für die Dauer von 6 Jahren fortzusetzen, ab.