| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 15.12.2011 PLA/020/2011 |
| Beschluss: | einstimmig beschlossen |
| Abstimmung: | Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 |
| Vorlage: | V-PLA/11/037 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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 | Vorlage 18 KB |
Zu diesem Tagesordnungspunkt trug Kreisoberamtsrätin Deeben den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-PLA/11/037 vor.
Sie ergänzte, dass der Landkreis Cloppenburg jährlich 300.000 € als Wirtschaftsförderungsmittel zur Verfügung stelle. Alle hier vorgestellten Anträge bewegten sich in diesem Budget. Zum Antrag der Gemeinde Bösel ergänzte sie, dass die hier geschilderte Zweigleisigkeit der Antragstellung - Antrag beim Landkreis und gleichzeitig Antrag bei der NBank in Hannover – befürwortet werde. Da Bösel überregional kaum eine Bedeutung habe wegen der fehlenden Anbindung an eine Autobahn, seien die Aussichten, bei der NBank berücksichtigt zu werden, nicht sehr erfolgversprechend.
Dass die Gemeinde bereits mit der Maßnahme begonnen habe, sei förderunschädlich, da die Antragstellung rechtzeitig vor Baubeginn erfolgt sei.
Kreistagsabgeordneter Dobelmann wies darauf hin, dass er bereits früher bemängelt habe, dass die Fördermittel ausschließlich nach gewerblichen Maßstäben vergeben würden. Seiner Ansicht nach sollten andere Kriterien, wie z. B. die Anzahl der geschaffenen Arbeitsplätze sowie ökologische Maßstäbe ebenfalls berücksichtigt werden. Er werde sich daher bei der Abstimmung enthalten.
Kreistagsabgeordneter Kreutzmann sprach sich für die Bewilligung der Anträge aus. Eine Überprüfung der Verwendung sei aber notwendig, da es keine Bevorratung von Gewerbeflächen geben solle.
Kreistagsabgeordneter Hackstedt sprach sich im Namen der CDU-Fraktion für die Bewilligung aller vorgestellten Anträge aus.
Der Ausschuss für Planung und Umwelt beschloss sodann einstimmig bei einer Enthaltung, dem Kreisausschuss zu empfehlen, entsprechend der Vorlage V-PLA/11/037 Wirtschaftsförderungsmittel des Landkreises Cloppenburg
zu bewilligen.