Der Ausschuss für Kultur- und Freizeit beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, der Gewährung eines Zuschusses an die Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e. V. in Höhe von 745.000,00 EUR als Festbetragszuschuss im Jahre 2020 – 2022 zuzustimmen. Diese Zuwendung erhöht sich um jährlich 70 v. H. der linearen Tarifsteigerungsrate des Vorjahres, frühestens ab 01.01.2021.

Herr Kreisrat Varnhorn trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-KUL/19/144 vor. Er wies ergänzend darauf hin, dass es der Musikschule gelungen sei, viele Honorarverträge in Festanstellungen umzuwandeln. Die beantragte Zuschusserhöhung basiere insbesondere aber auf den jährlichen Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst, die in der Vergangenheit durch die Rücklage der Musikschule überbrückt werden konnten, die jetzt aber aufgebraucht sei. Hinsichtlich der beantragten Zuschusserhöhung sei im Vorfeld eine Abstimmung mit den Städten und Gemeinden erfolgt. Entsprechend dem Beschlussvorschlag der Verwaltung sollte zukünftig ein erhöhter jährlicher Zuschussbetrag in Höhe von 745.000 EUR verbunden mit einer jährlichen Steigerung ab 2021 um 70 % der linearen Tarifsteigerungsrate des Vorjahres erfolgen.

Herr Kreistagsabgeordneter Vaske lobte die gute Arbeit der Musikschule, durch die eine sehr gute Förderung von Talenten im Landkreis Cloppenburg erfolge. Die dargestellte Kostensteigerung sei nachvollziehbar und aufgrund der in den vergangenen Jahren aufgebrauchten Rücklage anzuerkennen. Da außerdem bereits eine Abstimmung mit den Städten und Gemeinden erfolgt sei, werde die CDU-Fraktion dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimmen.

Ergänzend trug Herr Kreisrat Varnhorn vor, das geplant sei, neben der Hauptstelle der Musikschule in Cloppenburg mehrere Außenstellen im Landkreis Cloppenburg einzurichten. Als Erstes würden durch den Umbau des ehemaligen Polizeigebäudes am Albertus-Magnus-Gymnasium in Friesoythe Räumlichkeiten für die Musikschule geschaffen. Auch am Copernicus-Gymnasium in Löningen würde im Rahmen der weiteren Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen eine Außenstelle für die Musikschule entstehen. Außerdem sei auch noch eine Außenstelle am Laurentius-Siemer-Gymnasium in Ramsloh vorgesehen.

Ausschussvorsitzende Frau Wichmann bewertete die durch die Musikschule bisher bereits erfolgten Festanstellungen vieler Honorarkräfte als sehr positiv.