Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Verpflichtung der nicht dem Kreistag angehörenden Mitglieder

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.12.2011   SCHUL/008/2011 
Vorlage:  V-SCHUL/11/030 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 9 KB Vorlage 9 KB

Der Vorsitzende trug des Sachverhalt lt. Vorlage V-SCHUL/11/030 vor.

Anschließend wies er Frau Ilgner, Frau Sachse, Herrn Dr. Hoffschröer und Herrn Gärtner auf die ihnen obliegenden Pflichten der Amtsverschwiegenheit, des Mitwirkungsverbotes und des Vertretungsverbotes hin und verpflichtete sie per Handschlag.

Die nicht dem Kreistag angehörenden Mitglieder unterzeichneten eine Erklärung über die erfolgte Verpflichtung.