Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, der Stiftung Edith Stein für die Fachstelle für Sucht und Suchtprävention im Landkreis Cloppenburg in den Haushaltsjahren 2012 bis 2014 jeweils einen Zuschuss in Höhe von 249.130 € als Festbetrag zu gewähren.
Ltd. Medizinaldirektorin
Dr. Blömer trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlagen-Nr.: V-SOZ/11/019 vor.
Kreistagsabgeordneter
Kalvelage erklärte, dass der Antrag der Stiftung Edith Stein in der
CDU-Fraktion erörtert worden sei. Er
lobte die qualifizierte Arbeit der Drogenberatungsstelle.
Die höheren Personalaufwendungen aufgrund der Tarifsteigerung seien
nachvollziehbar.
Kreistagsabgeordneter Kalvelage beantragte, dem Antrag der Stiftung Edith Stein
mit der Maßgabe stattzugeben, dass ein Festbetrag in Höhe von 249.130 Euro in
den Jahren 2012-2014 bewilligt werde. Der Zeitraum bis 2014 sei erforderlich,
um der Einrichtung Planungssicherheit zu geben.
Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen stimmte dem Antrag inhaltlich zu. Sie erkundigte sich, ob die Stiftung Edith Stein von den finanziellen Problemen im Zusammenhang mit Pfarrer em. Kühling betroffen sei.
Erster Kreisrat Frische entgegnete, dass nach
Auskunft des Bischöflichen Münsterschen Offizialats in Vechta die Stiftung
Edith Stein wohl nicht einbezogen sei. Zudem hätten die bisher zur Prüfung
vorgelegten Berichte und Nachweise keine Beanstandungen ergeben.
Kreistagsabgeordneter Kalvelage appellierte an die Kontrollgremien der kirchlichen Institutionen, künftig solche Vorkommnisse auszuschließen.
Kreistagsabgeordneter Riesenbeck
unterstützte ebenfalls die Bewilligung des Zuschusses an die Stiftung Edith
Stein für die Drogenberatung. Er forderte, die Verwendung der Mittel mit
kritischem Blick und engmaschig zu begleiten.
Vorsitzender Möller dankte für die Wortmeldungen und stellte den Antrag des Kreistagsabgeordneten Kalvelage zur Abstimmung.