Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Cloppenburg e.V., für den Fahrdienst für behinderte Menschen im Landkreis Cloppenburg in den Jahren 2011 bis 2013 jeweils einen Zuschuss in Höhe von 8.000 € als Festbetrag zu bewilligen.

Kreisoberamtsrätin Schröder trug den Sachverhalt entsprechend Vorlagen-Nr.: V-SOZ/11/017 vor. Sie schloss ihre Ausführungen mit dem Hinweis, dass der Fahrdienst künftig in einer Vereinbarung geregelt werden solle und schlug vor, den Zuschuss für die nächsten drei Jahre festzuschreiben.

 

Kreistagsabgeordneter Loots erklärte seine Zustimmung zu dem Antrag. Auf ergänzende Frage des Kreistagsabgeordneten Loots führte Kreisoberamtsrätin Schröder aus, dass die genaue Anzahl der Fahrten aus den Antragsunterlagen nicht ersichtlich sei, jährlich aber eine Fahrstrecke von rd. 9.000 km zurückgelegt werde.

 

Kreistagsabgeordnete Lüdders befürwortete ebenfalls die Bewilligung des beantragten Zuschusses. Die behinderten Menschen hätten einen Anspruch auf diese Leistung. Der Fahrdienst sei also erforderlich und die Alternativen wären kostenaufwendiger. Um dem DRK Planungssicherheit zu geben, schlug sie eine Beschlussfassung für 3 Jahre vor.

 

Auf Frage des Kreistagsabgeordneten Riesenbeck erläuterte Kreisoberamtsrätin Schröder, dass der Fahrdienst in erster Linie von Rollstuhlfahrern genutzt werde.

Kreistagsabgeordneter Riesenbeck führte des Weiteren aus, dass der unbürokratische Fahrdienst Sinn mache und er die Bewilligung bejahe.

 

Beratendes Mitglied Feldhaus verwies darauf, dass ca. 250 Personen mit den unterschiedlichsten Zielen den Fahrdienst in Anspruch nehmen würden. Zudem biete der Fahrdienst eine Betreuung durch die DRK-Kräfte. Ein großes Problem entstehe aber, wenn künftig keine Zivildienstleistenden mehr eingesetzt werden könnten.

 

Kreistagsabgeordneter Tellmann stellte den Antrag, dem DRK in den Jahren 2011 bis 2013 jeweils einen Zuschuss in Höhe von 8.000 € für den Fahrdienst für behinderte Menschen zu bewilligen.

 

Vorsitzender Niehaus stellte den Antrag des Kreistagsabgeordneten Tellmann zur Abstimmung.