Verkehrsausschuss 10.09.2020

Zeit: 17:00-19:15 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Einwohnerfragestunde
4	Genehmigung des Protokolls
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Umsetzung des Nahverkehrsplans 2019			V-VERK/20/183		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 354 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)			V-VERK/20/187		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 220 KB Anlage Mittelabfluss 194 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Einrichtung einer landesbedeutsamen Buslinie zwischen Cloppenburg und Vechta			V-VERK/20/189		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 205 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
8	Ausgleichszahlungen im freigestellten Schülerverkehr sowie für die Schulträgerpflichtfahrten zu außerschulischen Lernorten aufgrund des Schulausfalls im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie			V-VERK/20/184		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 223 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Sachstandsbericht zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung 2019 und zu den Verkehrssicherheitsprojekten für 2020			V-VERK/20/185		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 235 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
10	Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Gemeinde Essen auf Lückenschluss des Radweges an der K 176 von der Gemeindestraße „Großer Bruch“ bis zur B 68			V-VERK/20/182		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 222 KB Anlage 1 - Antrag Gemeinde Essen 1 MB Anlage 2 - Ausschnitt Lageplan K 176 795 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Ausbau der Resthauser Straße - K 153; a) Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2020 b) Antrag des fraktionslosen Abgeordneten von Klitzing vom 14.08.2020 c) Antrag der Gruppe Grüne/UWG vom 25.08.2020			V-VERK/20/186		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 226 KB Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2020 65 KB Anlage 2 - Bild 1 zum Antrag der SPD-Fraktion 926 KB Anlage 3 - Bild 2 zum Antrag der SPD-Fraktion 979 KB Anlage 4 - Bild 3 zum Antrag der SPD-Fraktion 1 MB Anlage 5 - Antrag des fraktionslosen Abgeordneten Herrn von Klitzing vom 14.08.2020 488 KB Anlage 6 - Antrag Grüne-UWG - Erhalt von Alleen 258 KB Anlage 7 - Stellungnahme Heimatverein Cloppenburg zur K 153 922 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Kreisstraßensanierungsprogramme 2021			V-VERK/20/188		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 215 KB Anlage 1 - Deckensanierungsprogramm 2021 96 KB Anlage 2 - Radwegsanierungsprogramm 2021 93 KB Anlage 3 - Brückensanierungsprogramm 2021 88 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Kostenübernahme für die Verlegung der K 163 im Bereich Helmighausen im Zuge der E 233-Ausbauplanung			V-VERK/20/190		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 216 KB Anlage 1 - Übersichtslageplan K 163 5 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
14	Sachstand zum vierstreifigen Ausbau der E 233
15	Anregungen und Beschwerden
16	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
16.1	Anfrage der Gruppe Grüne/UWG vom 31.08.2020 - Sachstandsbericht zur Planung des Ausbaus der K 300					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 200910 Anfrage der Gruppe GRÜNE_UWG vom 31.08.2020 - Sachstandsbericht zur Planung des Ausbaus der K 300 249 KB
16.2	weitere Anfragen
17	Mitteilungen