SessionNet | Verkehrsausschuss - 10.09.2020 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung

VERK/069/2020

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

10.09.2020

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage 1 zu TOP 11 - Unterschriftenliste Resthauser Straße

Anlage 1 zu TOP 12 - Präsentation Deckensanierung 2021

Anlage 1 zu TOP 16.1 - Beantwortung Anfrage Gruppe Grüne-UWG

Anlage 2 zu TOP 12 - Präsentation Radwegsanierung 2021

Anlage 3 zu TOP 12 - Präsentation Brückensanierung 2021

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Genehmigung des Protokolls Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Umsetzung des Nahverkehrsplans 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-VERK/20/183	Vorlage
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/187	Vorlage Anlage Mittelabfluss
Ö 7	Einrichtung einer landesbedeutsamen Buslinie zwischen Cloppenburg und Vechta Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/20/189	Vorlage
Ö 8	Ausgleichszahlungen im freigestellten Schülerverkehr sowie für die Schulträgerpflichtfahrten zu außerschulischen Lernorten aufgrund des Schulausfalls im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/184	Vorlage
Ö 9	Sachstandsbericht zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung 2019 und zu den Verkehrssicherheitsprojekten für 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-VERK/20/185	Vorlage
Ö 10	Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Gemeinde Essen auf Lückenschluss des Radweges an der K 176 von der Gemeindestraße „Großer Bruch“ bis zur B 68 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/182	Vorlage Anlage 1 - Antrag Gemeinde Essen Anlage 2 - Ausschnitt Lageplan K 176
Ö 11	Ausbau der Resthauser Straße - K 153; a) Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2020 b) Antrag des fraktionslosen Abgeordneten von Klitzing vom 14.08.2020 c) Antrag der Gruppe Grüne/UWG vom 25.08.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/186	Vorlage Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2020 Anlage 2 - Bild 1 zum Antrag der SPD-Fraktion Anlage 3 - Bild 2 zum Antrag der SPD-Fraktion Anlage 4 - Bild 3 zum Antrag der SPD-Fraktion Anlage 5 - Antrag des fraktionslosen Abgeordneten Herrn von Klitzing vom 14.08.2020 Anlage 6 - Antrag Grüne-UWG - Erhalt von Alleen Anlage 7 - Stellungnahme Heimatverein Cloppenburg zur K 153
Ö 12	Kreisstraßensanierungsprogramme 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/188	Vorlage Anlage 1 - Deckensanierungsprogramm 2021 Anlage 2 - Radwegsanierungsprogramm 2021 Anlage 3 - Brückensanierungsprogramm 2021
Ö 13	Kostenübernahme für die Verlegung der K 163 im Bereich Helmighausen im Zuge der E 233-Ausbauplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/20/190	Vorlage Anlage 1 - Übersichtslageplan K 163
Ö 14	Sachstand zum vierstreifigen Ausbau der E 233
Ö 15	Anregungen und Beschwerden
Ö 16	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
Ö 16.1	Anfrage der Gruppe Grüne/UWG vom 31.08.2020 - Sachstandsbericht zur Planung des Ausbaus der K 300		200910 Anfrage der Gruppe GRÜNE UWG vom 31.08.2020 - Sachstandsbericht zur Planung des Ausbaus der K 300
Ö 16.2	weitere Anfragen
Ö 17	Mitteilungen