Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Sachstandsbericht zur Schleuse Osterhausen

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Sitzung:18.05.2016   PLA/043/2016 
Vorlage:  V-PLA/16/141 
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Kreisamtsfrau Bornhorst trug den Sachstand zur Schleuse Osterhausen gemäß der Vorlage V-PLA/16/141 vor und informierte die Anwesenden über die geplante Sanierung der Schleuse, den Betrieb der Schleusen und Brücken sowie die Einzäunung der Schleusen. Auf Rückfragen aus dem Plenum ergänzte sie, dass zur Zeit ca. 800 bis 1.000 Sportboote jährlich den Schleusenbetrieb in Anspruch nähmen. Die Hauptsaison gehe von Mai bis Oktober, wobei auch außerhalb der Saison nach Voranmeldung geschleust werden könne. Die Schleusungen seien nicht kostenpflichtig.

 

Auf Rückfrage des Abgeordneten Götting erklärte sie, der Landkreis Cloppenburg sei nur für die Unterhaltung der Schleuse Osterhausen zuständig. Für die übrigen Schleusen sei nach wie vor das Wasser- und Schifffahrtsamt verantwortlich, welches dieser Aufgabe auch nachkomme.

 

Auf weitere Rückfrage ergänzte sie, dass die vorgesehene teilweise Einzäunung der Schleusen mit der Gemeinde Barßel abgesprochen sei.

 

Kreistagsabgeordnete Nüdling erklärte, die geplante Sanierung der Schleuse Osterhausen sei die Grundvoraussetzung dafür, dass der Elisabethfehnkanal als schiffbare Kanal erhalten bleibe. Daher sei sie unbedingt erforderlich. Ferner sei wichtig, dass ein Vertrag über die Bedienung der 4 Schleusen geschlossen werde. Alle 4 Schleusen seien aufgrund der Tideabhängigkeit erforderlich und müssten für die Schiffbarkeit erhalten werden. Ebenso sei es unabdingbar, dass die Überwegungen erhalten blieben. Schulkinder nutzten diese Überwegungen täglich, um zu ihren Bushaltestellen zu gelangen, die sonst für sie nur schwer zu erreichen wären. Hier sei eine gute, einvernehmliche Lösung gefunden worden, nur die Schleusenkammern einzuzäunen.

Sowohl der Landkreis als auch die Gemeinde Barßel seien dankbar dafür, dass es gelungen sei, bereits 1,4 Mio. Euro für die Sanierung einzuwerben. Über die verbleibenden 300.000 Euro werde im Juni entschieden. Hinzu kämen dann noch die Planungskosten. Sie sprach sich für eine zügige Bauausführung aus, da die Schleusungen aufgrund der immer wieder notwendigen Reparaturen schon zurückgegangen seien.

 

Abschließend informierte Kreisamtsfrau Bornhorst hierzu, dass im Herbst die Ausschreibungen erfolgen sollten und dann ein hoffentlich milder Winter für den Ausbau genutzt werden könne.

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt nahm die Ausführungen zur Kenntnis.