Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen,
der PARLOS gemeinnützige GmbH, Huntestraße 20, 26135 Oldenburg für die Drogenberatungsstelle DROBS in Cloppenburg in den Haushaltsjahren 2011 bis 2013 einen Festbetrag in Höhe von 89.000 € zu bewilligen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter) gem.  § 44 b SGB II ab 2011 die Suchtberatung, soweit sie Teil der kommunalen Eingliederungsleistung nach § 16 a Nr. 2 SGB II neuer Fassung ist, auf den Landkreis (zurück-) überträgt.

Medizinaldirektor  Dr. Tabeling trug den Sachverhalt entsprechend Vorlagen-Nr.: V-SOZ/10/009 vor.

Kreistagsabgeordneter Tellmann dankte der DROBS für die gute Arbeit in den vergangenen Jahren. Aufgrund des Diskussionsergebnisses in der CDU-Fraktion schlug er vor, einen Festbetrag in Höhe von 89.000,- € zu bewilligen.

Kreistagsabgeordneter Friedhoff sprach sich gegen die Bewilligung als Festbetrag aus, da nach seiner Auffassung ein Defizitausgleich geeigneter sei. Des Weiteren bat er die Verwaltung, den Haushaltsplan der Einrichtung um Finanzübersichten zu den Vorjahren zu ergänzen, um einen Vergleich zu ermöglichen.

Medizinaldirektor Dr. Tabeling erwiderte, dass der Vorschlag künftig beachtet werde.

Kreistagsabgeordneter Meyer hob hervor, dass sich die Arbeit der DROBS bewährt habe. Die Folgekosten der Drogenproblematik lägen ohne die Beratungsstelle erheblich über dem Zuschussbetrag.

Auf die abschließende Frage des Kreistagsabgeordneten Meyer erläuterte Erster Kreisrat Frische, dass aus Gründen der Gleichbehandlung in diesem Fall wie bei der Edith Stein Stiftung der Zuschuss als Festbetrag bewilligt werde. Verbleibende Gewinne würden im Rahmen späterer Anträge verrechnet.

Vorsitzender Niehaus stellte den Antrag des Kreistagsabgeordneten Tellmann zur Abstimmung.