Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9: Weiterführung des Mehrjahressanierungskonzepts für die Verbreiterung von Kreisstraßen

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.08.2013   VERK/026/2013 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  V-VERK/13/058 

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen, das Mehrjahressanierungskonzept ohne Festlegung einer Reihenfolge vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel weiterzuführen und die entsprechenden Planungsaufträge zu vergeben.

 


Herr Leitender Baudirektor Raue trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-VERK/13/058 vor.

 

Er erläuterte, dass die Umsetzung des 2010 erstellten Mehrjahressanierungskonzeptes voraussichtlich in 2014 abgeschlossen werde, so dass nunmehr zu überlegen sei, wie weiter verfahren werden solle. Ein großer Anteil der Kreisstraßen habe eine Breite von weniger als 5,50 m und sei sanierungsbedürftig. Vor dem Hintergrund steigender Schwerverkehrszahlen sei zu prüfen, ob diese Kreisstraßen auch verbreitert werden sollen. Unter Einbeziehung der neuen Verkehrszahlen von 2010 sei das Mehrjahressanierungskonzept von der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Lingen, fortgeschrieben worden. Nunmehr sei zu entscheiden, ob das Mehrjahressanierungskonzept vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel weitergeführt und entsprechende Maßnahmen planerisch vorbereitet werden sollen.

 

Für die einzelnen Maßnahmen übergab er dann das Wort an Herrn Opitz. Dieser erläuterte anhand der Anlage zu TOP 9 das Mehrjahressanierungskonzept II, wobei er zunächst auf das Auswahlverfahren und die Bewertungskriterien einging. Sodann stellte er die einzelnen Maßnahmen vor und erläuterte auch die zurückgestellten Maßnahmen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Hackstedt fragte an, ob die Maßnahme K 177 mit dem anliegenden Landkreis abgestimmt sei, was Herr Opitz bestätigen konnte.

 

Zur Frage von Herrn Kreistagsabgeordneten Poppe, warum nicht die K 302 von Cappeln nach Bokel/Elsten im Programm enthalten sei, erläuterte Herr Leitender Baudirektor Raue, dass das Verkehrsaufkommen mit 1.178 Fahrzeugen und einem Schwerverkehrsanteil von 112 Fahrzeugen zu gering sei.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Möller befürwortete das Mehrjahressanierungskonzept und hoffe, dass dieses umgesetzt werde.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Poppe erkundigte sich nach dem Bewertungskriterien für das Sanierungskonzept. Aufgrund der Erläuterungen von Herrn Opitz hierzu bat Herr Kreistagsabgeordneter Willen darum, das Ranking sowie die Bewertungskriterien hierfür zur Verfügung zu stellen. Dies sagte Herr Leitender Baudirektor Raue zu.

 

Nach der Beschlussfassung erkundigte sich Herr Kreistagsabgeordneter Vorwerk nach den Beurteilungskriterien für die Sanierung von Radwegen. Hierfür sei der jeweilige Straßenbaulastträger zuständig so Herr Opitz. Von den Straßenmeistereien werde aufgrund einer Zustandseinschätzung vor Ort eine Prioritätenliste erstellt, aufgrund derer entsprechende Vorschläge gemacht würden.

 

Akute Mängel an Radwegen würden, so Herr Olschewski, provisorisch behoben, was im Rahmen der Streckenkontrolle durch die Straßenmeistereien erfolge. Dies gelte auch für die Herstellung des Lichtraumprofils. Die Straßenmeistereien würden auch auf Hinweis von Anliegern tätig, was auch für alle weiteren Unterhaltungsmaßnahmen gelte.