Der Sozialausschuss beschloss
folgende Empfehlungen für den Kreistag:
1. Mit 9 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme:
Es wird von der Schaffung einer „Welcome-App“ für Migrant_innen im Landkreis
Cloppenburg abgesehen.
2. Einstimmig:
Das Leitbild für Integration für den Landkreis Cloppenburg mit den
entsprechenden Leitlinien wird unter der Beteiligung des Netzwerkes Integration
und der Politik aktualisiert.
3. Einstimmig:
Der Landkreis führt den Dialog mit Flüchtlingen, Migrant_innen und ehrenamtlich
Engagierten fort. Zusätzliche diesbezügliche Dialogveranstaltungen werden bei
Bedarf initiiert.
Kreistagsabgeordnete
Thomée erläuterte einleitend den Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 29.02.2018.
Sie meinte insbesondere, dass die „Welcome-App“ und ein überarbeitetes Leitbild
notwendig seien.
Kreistagsabgeordneter
Karnbrock erinnerte daran, dass die Integrationsarbeit im Landkreis Cloppenburg
in den vergangenen 2 Jahrzehnten und auch während der Asylkrise der letzten
Jahre anerkennenswert sei. Hierfür sprach er allen Beteiligten seinen Dank aus.
Die
CDU-Fraktion habe sich mit dem Thema beschäftigt und sei zu folgendem Ergebnis
gekommen, so Kreistagsabgeordneter Karnbrock. Das Leitbild solle überprüft
werden. Der Dialog mit Flüchtlingen, Migranten und Ehrenamtlern müsse erhalten
bleiben. Die „Welcome-App“ werde nicht mehr als notwendig angesehen, da
ausreichende andere Info-Möglichkeiten bestehen würden.
Kreistagsabgeordneter
Karnbrock beantragte, wie im Beschlussvorschlag dargelegt zu beschließen.
Stellv. Vorsitzender Dr. Vaske stellte den Antrag des Kreistagsabgeordneten Karnbrock zur Abstimmung. Im Einvernehmen mit den anwesenden Ausschussmitgliedern wurden drei Teilabstimmungen durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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