BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:V-SCHUL/14/064  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:03.03.2014  
Betreff:Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Sachverhalt:

 

Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuwendungen für notwendige Neu- Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der Außenanlagen.

 

Die Zuschüsse betragen im  Primarbereich 33,33 % und im Sekundarbereich 50 % der als notwendig anerkannten Maßnahmekosten.

Der Kreistag des Landkreises Cloppenburg hat bezüglich notwendiger Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren für die Schulen nachträglich gefordert werden, beschlossen, dass solche Maßnahmen grundsätzlich bezuschussungsfähig sind.

 

Über die nachfolgenden Einzelanträge ist zu beraten und zu entscheiden:

 

Stadt Löningen - Realschule St. Ludgeri - Inklusion - Einbau Fahrstuhl und Schaffung
behindertengerechter Eingang

 

Die Stadt Löningen beantragt im Rahmen der Umsetzung der schulischen Inklusion einen anteiligen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse für den Einbau eines Fahrstuhls und die Schaffung eines behindertengerechten Eingangs bei der Realschule St. Ludgeri.

 

Die Notwendigkeit der Maßnahmen wird anerkannt.

Die von der Stadt Löningen eingereichten Planungsunterlagen und Kostenschätzungen  wurden von mir geprüft.
Insgesamt belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten danach voraussichtlich auf 120.000,00 Euro.

 

Der Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse würde bis zu 60.000,00 Euro betragen.

Entsprechende Mittel für die Maßnahme wurden für das Jahr 2014 im Haushalt des Landkreises Cloppenburg (Kreisschulbaukasse) veranschlagt.

 

Stadt Löningen -  Grundschule Gelbrink - Errichtung Mensa (Ganztagsschulbaumaßnahme) und Bau Sporthalle

 

Die Stadt Löningen beantragt für die Errichtung einer Mensa (Ganztagsschulbaumaßname) und den Bau einer Sporthalle bei der Grundschule Gelbrink einen anteiligen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse.

 

Die Notwendigkeit der Maßnahmen wird anerkannt.

Die von der Stadt Löningen eingereichten Planungsunterlagen und Kostenschätzungen  wurden von der Hochbauabteilung des Landkreises Cloppenburg geprüft.
Insgesamt belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten danach voraussichtlich auf 2.373.000,00 Euro

 

Der Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse würde bis zu 791.000,00 Euro betragen.

Entsprechende Mittel für die Maßnahme wurden für die Jahre 2013 und 2014 im Haushalt des Landkreises Cloppenburg (Kreisschulbaukasse) veranschlagt.