Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Das Oldenburgische Jugenderholungswerk Wangerooge e.V. (OJE) erhält einmalig als Corona-Soforthilfe einen Zuschuss in Höhe von bis zu 128.000,00 EUR für das Geschäftsjahr 2020/2021 (für das Haushaltsjahr 2020 einen Zuschuss in Höhe von bis zu 96.000,00 EUR und für das Haushaltsjahr 2021 einen Zuschuss in Höhe von bis zu 32.000,00 EUR) mit der Maßgabe, dass ein Verwendungsnachweis nach Abschluss des Geschäftsjahres vorzulegen ist. Eventuell überzahlte Mittel sind zu erstatten.

Sach- und Rechtslage:

Das Oldenburgische Jugenderholungswerk Wangerooge e. V. (OJE) beantragt mit Schreiben vom 04.06.2020 bei den Vereinsmitgliedern (Stadt Oldenburg, Landkreis Friesland und Landkreis Cloppenburg) die Übernahme der coronabedingten Defizite in Höhe von 96.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2020 (Zeitraum vom 01.04. – 31.12.2020) und in Höhe von 32.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2021 (Zeitraum vom 01.01.2021 – 31.03.2021). Diese Summen wurden entsprechend dem zurzeit angelegten Finanzierungsschlüssel für Investitionskosten ermittelt.

Das OJE ist ein eingetragener Verein. Vereinsmitglieder sind die Stadt Oldenburg sowie die Landkreise Friesland und Cloppenburg. Vorstandsvorsitzender ist Dieter Boll, die Geschäftsführung obliegt Johanna Abbas.

Wie mit Schreiben vom 04.06.2020 dargelegt, hat sich die Finanzierungslage des OJE coronabedingt wirtschaftlich und finanziell dermaßen verschlechtert, dass durch diese Ausnahmesituation erstmals in der Geschichte des OJE die Übernahme des Defizits für das laufende Geschäftsjahr zur Abwendung der Zahlungsunfähigkeit beantragt wurde.

Die Stadt Oldenburg hat bereits signalisiert, dass entsprechend dem Finanzierungsschlüssel eine Übernahme des Defizits erfolgen werde.

Finanzierung:

PSP-Element (Produkt)

P1.366.000

Sachkonto 431800