Beschlussvorschlag:
Dem
Kreisausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Stadt
Friesoythe wird für die Neuerrichtung einer Kindertagesstätte an der Thüler
Straße/Hinter der Burgwiese für drei Kindergartengruppen mit 75 Plätzen ein
Zuschuss in Höhe von 585.000,00 EUR gewährt.
Sachverhalt:
Die
Stadt Friesoythe hat 22.04.2020 einen Zuschussantrag für die Neuerrichtung
einer Kindertagesstätte an der Thüler Straße/Hinter der Burgwiese mit zwei
Krippengruppen und drei Kindergartengruppen gestellt.
Die
Stadt Friesoythe schafft mit dem Neubau der Kindertagesstätte drei neue
Kindergartengruppen mit 75 neuen Kindergartenplätzen.
Der
Baubeginn soll in Kürze starten, die Fertigstellung soll bis März 2021
erfolgen. Die Trägerschaft für die Kindertagesstätte liegt bei der Stadt
Friesoythe.
Die
Gesamtkosten für die Neuerrichtung der Kindertagesstätte wurden von der Stadt
Friesoythe mit 2.968.517,31 EUR angegeben. Für den Kindergarten wurden
anteilige Kosten in Höhe von 1.781.110,39 EUR (60 % der Gesamtkosten)
mitgeteilt.
Gemäß
des neu gefassten Beschlusses gewährt der Landkreis Cloppenburg für den Neu-/Erweiterungsbau zur Schaffung
weiterer Kindergartenplätze einen pauschalen Zuschussbetrag von 7.800,00 EUR
pro Platz. Eine Bedarfsprüfung erfolgt durch die kreisangehörigen Städte
und Gemeinden.
Durch
die Antragstellung der Stadt Friesoythe wird der notwendige Bedarf dokumentiert
und die grundsätzlichen Voraussetzungen für die Bezuschussung sind erfüllt.
Für
die drei neuen Kindergartengruppen in Friesoythe ergibt sich somit folgender
Kreiszuschuss:
7.800,00 EUR x 75 Plätze = 585.000,00
EUR
Die
angegebenen Kosten liegen über dem Pauschalbetrag. Damit kann der Pauschalbetrag
in voller Höhe gewährt werden.
Finanzierung:
Teilhaushalt
Jugendamt 2020
Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen:
Zuweisung
an Gemeinden für Kindergärten 1.275.000,00
EUR