Beschlussvorschlag:
Dem Kreistag wird
empfohlen, Herrn Anjo Buschmeier von der Kreishandwerkerschaft Cloppenburg als
Mitglied und Herrn Heiner Göwert von der Kreishandwerkerschaft Cloppenburg als
Ersatzmitglied der Arbeitgeberverbände in den Schulausschuss des Landkreises
Cloppenburg zu berufen.
Sachverhalt:
Sach- und
Rechtslage:
Nach § 110 Abs. 3 des Niedersächsischen Schulgesetzes gehören den Schulausschüssen der Landkreise auch stimmberechtigte Vertreter/innen der Arbeitgeber an.
Die Arbeitgebervertreter werden jeweils für die Dauer der Wahlperiode des Schulausschusses berufen.
Seitens des Arbeitgeberverbandes Oldenburg e.V. (AGV) wurden für die
derzeitige Wahlperiode des Schulausschusses benannt:
Als Mitglied Jens Rigterink
Kreishandwerkerschaft Cloppenburg
Pingel-Anton 10
49661 Cloppenburg
Als Ersatzmitglied Detlef Irmer
Kreishandwerkerschaft Cloppenburg
Pingel-Anton 10
49661 Cloppenburg
In seiner Sitzung am 03.11.2016 hat der Kreistag die Arbeitgebervertreter einstimmig in den Schulausschuss des Landkreises Cloppenburg berufen.
Mit Schreiben vom 28.06.2019 teilte der Arbeitgeberverband Oldenburg e.V. mit, dass die vorgenannten Vertreter der Arbeitgeberverbände nicht mehr im Bereich des Landkreises Cloppenburg beschäftigt bzw. in den Ruhestand getreten sind.
Als Nachfolger benennt die AGV:
Als Mitglied Anjo Buschmeier
Kreishandwerkerschaft Cloppenburg
Pingel-Anton 10
49661 Cloppenburg
Als Ersatzmitglied Heiner Göwert
Kreishandwerkerschaft Cloppenburg
Pingel-Anton 10
49661 Cloppenburg