Beschlussvorschlag:
Dem Kreistag wird folgende
Beschlussfassung empfohlen:
Der Kreuzungsbereich der K 153 /
Kirchhofstraße / Eschstraße in der Stadt Cloppenburg ist auszubauen. Die
Lichtsignalanlage ist in Abstimmung mit der Stadt Cloppenburg zu erneuern. Die
Durchführung der Baumaßnahme erfolgt gemeinsam mit der Stadt Cloppenburg.
Sachverhalt:
Die
Kreisstraße 153 (Lange Straße, Löninger Straße) weist im Kreuzungsbereich mit
der Kirchhofstraße und der Eschstraße starke Schäden auf. Die vorhandenen
Schäden können jedoch im Rahmen der regelmäßigen Unterhaltungsleistungen nur
noch notdürftig beseitigt werden. Eine umfangreiche Sanierungsmaßnahme kann
zudem nur unter starken verkehrlichen Einschränkungen durchgeführt werden.
Die
Stadt Cloppenburg beabsichtigt nunmehr, die Kirchhofstraße als „Fahrradstraße“
noch in diesem Jahr umzubauen. Dies wurde zum Anlass genommen, die
Planungsabsichten der Stadt Cloppenburg mit einem Ausbau des Knotenpunktes zu
verbinden. In einem gemeinsamen Termin Ende 2017 wurde seitens der Stadt
erläutert, dass im Zusammenhang mit der Planung für den Umbau der
Kirchhofstraße zwar auch die Anbindung an die K 153 begutachtet wurde, hierfür
aber keine konkreten Planungen bestehen. Ein erstes Konzept wurde für den
Termin im Dezember erarbeitet.
Die
für die städtische Planung beauftragte Verkehrsuntersuchung hatte ergeben, dass
die Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes K 153/Kirchhofstraße/Eschstraße
ausreichend gegeben ist. Mit dem Bau eines Kreisverkehrsplatzes wären
verkehrliche Nachteile verbunden. Der Fußgänger- und Radverkehr schneidet
hinsichtlich der Verkehrssicherheit wesentlich schlechter ab. Daher wird eine
Erneuerung der Lichtzeichenanlage favorisiert. Zur verkehrlichen Verbesserung
sind bauliche Anpassungsmaßnahmen vorgesehen.
Um
jegliche Synergieeffekte im Rahmen einer ggfs. möglichen gemeinsamen
Baumaßnahme mit der Stadt Cloppenburg nutzen zu können, bietet es sich an,
diesen Kreuzungsbereich einschließlich der Lichtsignalanlagen zu erneuern. Auch
die Stadt Cloppenburg ist an einer gemeinsamen Baumaßnahme interessiert und
würde dann neben der Erneuerung der Nebenanlagen, der Beleuchtung etc. auch die
Erneuerung bzw. Sanierung der Kanalisationsanlagen vorsehen wollen. Darüber
hinaus würden die Sperrzeiten optimiert und die Baumaßnahme würde dadurch mehr
Akzeptanz in der Bevölkerung finden.
Die
Stadt Cloppenburg hat sich bereit erklärt, die Bauarbeiten an diesem
Knotenpunkt durchzuführen.
Die
Kosten für die Gesamtbaumaßnahme werden auf der Grundlage einer ersten
Kostenschätzung von Ende Januar ca. 820.000,- € betragen. Der Anteil des
Landkreises Cloppenburg wird für die Fahrbahnerneuerung und anteilige
Erneuerung der Lichtsignalanlagen auf ca. 460.000,- € geschätzt.
Die
Baumaßnahme soll voraussichtlich in 2018 durchgeführt werden.
Die Stadt Cloppenburg strebt derzeit an, eine entsprechende Beschlussfassung in ihren Gremien zu erwirken.
Finanzierung:
Aufgrund der bestehenden Zeitplanung für die weiteren Baumaßnahmen in 2018 werden hierfür nicht sämtliche Mittel benötigt und stehen zur Deckung der o. g. Maßnahme zur Verfügung.