Sachverhalt:

Die Gruppe GRÜNE/UWG hat mit Schreiben vom 02.11.2017 eine Anfrage gemäß § 56 NKomVG bezüglich des Ausbaus des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Cloppenburg gestellt.

Der entsprechende Antrag ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

Zu dem Antrag wird wie folgt Stellung genommen:

Das Optimierungskonzept des ÖPNV auf dem Gebiet des Landkreises Cloppenburg befindet sich derzeit in vollem Gang. Es laufen momentan innerhalb des Optimierungskonzeptes verschiedene Projekte. Diese werden nach Abschluss der Erarbeitung der jeweiligen Feinkonzeption in den entsprechenden politischen Gremien vorgestellt und zur Abstimmung gebracht. Folgende Projekte befinden sich derzeit auf folgenden Arbeitsstand:

·         Linienbündelungskonzept: Das Projekt wurde an die Fa. PTV vergeben. Die Fa. PTV ist bei der Erstellung der Feinkonzeption für die Linienbündelung.

·         Rufbussystem: Momentan werden die einzelnen Feinkonzepte bei den jeweiligen Kommunen vorgestellt. Die Verbesserungsvorschläge der Kommunen werden von planmobil in die bereits bestehenden Konzepte, wenn möglich, eingearbeitet. Ziel ist es zu Beginn des nächsten Kalenderjahres in die Vorabbekanntmachung zu gehen. Derzeit werden zudem an den Beförderungs- und an den Tarifbestimmungen gearbeitet.

·         Nahverkehrsplan: Der erste Entwurf des neuen Nahverkehrsplanes liegt vor und wurde bereits mit Herrn Benz (Krea mobil) und Herrn Skiba (ZIV) sowie dem Landkreis besprochen. Es wurden Verbesserungen vorgenommen und ein Maßnahmenkonzept für die nächsten Jahre festgelegt. Diese werden derzeit in den Nahverkehrsplan eingearbeitet sodass der Nahverkehrsplan Anfang Januar in das Anhörungsverfahren gehen kann.

·         Haltestellenkataster: Auf Blick für die Barrierefreiheit bei den Haltestellen im Landkreis wird im Jahr 2018 angestrebt ein Haltestellenkataster einzuführen. Dieses soll uns einen Bestand und Inventar der Haltestellen im Landkreis geben und aufzeigen, welche Haltestellen noch barrierefrei ausgebaut werden müssen

Es werden ständig von Seiten der Bevölkerung oder von anderen Institutionen Verbesserungsvorschläge zum ÖPNV eingereicht. Diese werden jeweils auf Brauchbarkeit geprüft und wenn möglich in den bestehenden ÖPNV integriert.

Die Verwaltung ist derzeit nicht in der Lage ein positives Votum abzugeben.

Anlagenverzeichnis:

Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 02.11.2017