BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:V-KT/17/051  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:24.10.2017  
Betreff:Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Der Kreistag beschließt, Arwid Romey, 49661 Cloppenburg, Am Werl 52 (Mitglied Elternvertreter der Allgemeinbildenden Schulen), Torsten Deeken, 49661 Cloppenburg, Am alten Wasserwerk 14 (stellv. Mitglied Elternvertreter der Allgemeinbildenden Schulen), Brigitte Schulte, 26169 Friesoythe, Alter Schwaneburger Weg 1 (Mitglied Elternvertreter der Berufsbildenden Schulen), Burkhard Willen, 49624 Löningen, Kastanienallee 5 (stellv. Mitglied Elternvertreter der Berufsbildenden Schulen), Hemen Hussein, 49661 Cloppenburg, Wannseestr. 20 (Mitglied Schülervertreter der Allgemeinbildenden Schulen), Luca Rastedt, 26676 Barßel-Harkebrügge, Drosselweg 5a (stellv. Mitglied Schülervertreter der Allgemeinbildenden Schulen) und Marie-Claire Lugan, 49688 Lastrup, Fledderweg 7 (Mitglied Schülervertreter der Berufsbildenden Schulen) in den Schulausschuss des Landkreises Cloppenburg zu berufen.

 

 


Sach- und Rechtslage:

 

I. Vertreter/innen der Eltern

 

Nach § 110 des Niedersächsischen Schulgesetzes gehören den Schulausschüssen der Landkreise auch stimmberechtigte Vertreter/innen der Schulelternschaften an.

 

Der Kreistag des Landkreises Cloppenburg hat in seiner (konstituierenden) Sitzung am 03.11.2016 beschlossen, dass den Vertretern/Vertreterinnen der Eltern zwei Sitze im Schul-ausschuss des Landkreises zur Verfügung gestellt werden (1 Sitz für die Elternvertreter/innen der Allgemeinbildenden Schulen und 1 Sitz für die Elternvertreter/innen der

Berufsbildenden Schulen).

 

Die Elternvertreter/innen werden jeweils für die Dauer der Wahlperiode des Schulausschus-ses berufen.

 

Da bezüglich der bisherigen Elternvertreter/innen ein Mandatsverlust eingetreten ist, ist nach der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse ein er-neutes Berufungsverfahren durchzuführen, da der Zeitraum bis zum Ende der Kommunal-wahlperiode (31.10.2021) noch mehr als sechs Monate beträgt.

 

Der neu gebildete Kreiselternrat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 05.12.2017 be-schlossen, folgende Elternvertreter/innen bis zum Ende der Wahlperiode in den Schulaus-schuss zu entsenden:

 

Allgemeinbildende Schulen:

 

Mitglied: Arwid Romey, 49661 Cloppenburg, Am Werl 52

                        (Clemens-August-Gymnasium Cloppenburg)

 

stellv. Mitglied: Torsten Deeken, 49661 Cloppenburg, Am alten Wasserwerk 14,

                        (Clemens-August-Gymnasium Cloppenburg)

 

Berufsbildende Schulen:

 

Mitglied: Brigitte Schulte, 26169 Friesoythe, Alter Schwaneburger Weg 1

               (BBS Friesoythe)

 

stellv. Mitglied: Burkhard Willen, 49624 Löningen, Kastanienallee 5

                         (BBS Technik Cloppenburg)

 

II. Vertreter/innen der Schüler/innen

 

Nach § 110 des Niedersächsischen Schulgesetzes gehören den Schulausschüssen der Landkreise jeweils ein(e) stimmberechtigte(r) Vertreter/innen sowie entsprechende Stellver-tretungen der Schüler/innen der Allgemeinbildenden und der Berufsbildenden Schulen an.

 

Nach der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse werden die Schülervertreter/innen für die Dauer der halben Wahlperiode berufen.

 

Da bezüglich der bisherigen Schülervertreter/innen ein Mandatsverlust eingetreten ist, ist nach der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse ein er-neutes Berufungsverfahren durchzuführen, da der Zeitraum bis zum Ende der Kommunal-wahlperiode (31.10.2021) noch mehr als sechs Monate beträgt.

 

Der neu gebildete Kreisschülerrat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 13.11.2017 fol-gende Schülervertreter/innen für die Berufung in den Schulausschuss gewählt:

 

Allgemeinbildende Schulen:

 

Mitglied: Hemen Hussein, 49661 Cloppenburg, Wannseestr. 20

               (Clemens-August-Gymnasium Cloppenburg)

 

stellv. Mitglied: Luca Rastedt, 26676 Barßel-Harkebrügge, Drosselweg 5a

          (Laurentius-Siemer-Gymnasium Ramsloh)

 

Berufsbildende Schulen:

 

Mitglied: Marie-Claire Lugan, 49688 Lastrup, Fledderweg 7

              (BBS Technik Cloppenburg)

 

Es konnte kein stellvertretendes Mitglied gewählt werden.