Betreff
Kofinanzierung eines Regionalbudgets für die Wachstumsregion Hansalinie
Vorlage
V-PLA/10/021
Art
Sitzungsvorlage

Sachverhalt:

 

Im Jahre 2008 haben sich die Landkreise  Osnabrück, Diepholz, Vechta, Oldenburg und Cloppenburg zur Wachstumsregion Hansalinie zusammengeschlossen. Ziele der Kooperation sind

  • Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen
  • Ausbau einer zukunfts- und wettbewerbsfähigen Infrastruktur
  • Profilierung des Wirtschaftsraumes und die Positionierung als Logistikstandort
  • Sicherung, Weiterentwicklung, Nutzung und Vermarktung der logistischen, wirtschaftlichen und demografischen Entwicklungspotenziale
  • Einwerbung von Fördermitteln

 

Die Geschäftsführung der Wachstumskooperation liegt beim Landkreis Cloppenburg. Innerhalb der Kooperation hat jeder der beteiligten Landkreise die Leitung und Betreuung eines Netzwerkes der Schwerpunktbranchen Metall-, Maschinen-, Anlagenbau, Kunststoffindustrie, Lebensmittel- und Ernährungswirtschaft, Umweltschonende Technologien und Logistik übernommen.

 

An den Aktivitäten der Wachstumskooperation (einschließlich Personal- und Sachkosten) beteiligt sich jeder Landkreis bislang mit bis zu 20.000 € jährlich. Erste erfolgreich durchgeführte Projekte und das Interesse der Wirtschaft an einer Mitarbeit in den Netzwerken zeigen sehr positive Entwicklungsmöglichkeiten auf.

 

Seit Ende 2009 stellt das Land Niedersachsen den Regionen, die die Grundanforderungen der Regionalen Strukturpolitik des Landes erfüllen, d.h. die sich in Wachstumsinitiativen engagieren, ein sog. Regionalbudgets in Höhe von bis zu 300.000 € jährlich für zunächst 3 Jahre in Aussicht. Damit sollen vor allem Projekte in den Branchennetzwerken und Kooperationsaktivitäten gefördert werden. Die Wachstumsregion Hansalinie hat, wie auch andere Wachstumsinitiativen in Niedersachsen (z.B. die Ems Achse), einen entsprechenden Förderantrag an das Land gerichtet. Über diesen Antrag soll noch im November 2010 entschieden werden. Es bestehen gute Chancen als Förderregion anerkannt zu werden. Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Mittel ist jedoch die Sicherstellung einer Kofinanzierung in Höhe von 50% (300.000 € pro Jahr) durch die Landkreise. Der öffentliche Kofinanzierungsanteil in Höhe von 60.000 € jährlich pro Landkreis reduziert sich jedoch um die Summe der durch die Unternehmen bereitgestellten Kofinanzierungsmittel. Grundsätzlich sollen die in den Branchennetzwerken durchgeführten Projekte von den Unternehmen mitfinanziert werden. Zielvorstellung des Landes  ist eine anteilige Kofinanzierung von Projekten je zur Hälfte durch Unternehmen und Landkreise. Inwieweit sich eine private Kofinanzierung in Höhe von 25% bei allen Projekten erreichen lässt, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht verbindlich gesagt werden.

 

Aus dem Regionalbudget sollen die in der Anlage aufgeführten Projekte und Aktivitäten durchgeführt werden. Wird für ein Projekt keine angemessene Beteiligung der Unternehmen erreicht, so wird das Projekt nicht realisiert und es fällt somit auch keine öffentliche Kofinanzierung an.

 

Für den Nachweis der Kofinanzierung gegenüber dem Land und der Vorfinanzierung von Projekten wird die Bereitstellung von 60.000 € jährlich für die Dauer von 3 Jahren ab 2011 empfohlen. Für die Mittelbereitstellung durch Unternehmen wird eine Einnahmeposition geschaffen.

 

PSP-Element:
P1.571000.200

 

 


Anlagenverzeichnis:

 

Projektmatrix Hansalinie