Herr Manfred Lorentschat trug vor, dass seit geraumer Zeit die Schleusenstraße in Elisabethfehn regelmäßig von einem Linienbus insbesondere auch zur Schülerbeförderung befahren wird. Dafür sei die schmale Straße nicht ausgelegt. Er erinnerte an eine Anfrage an den Barßeler Bürgermeister vor einem Jahr, die bisher unbeantwortet geblieben sei. Der Anwohner Dieter Prahm ergänzte dazu, dass der Bus auch ohne Haltestellen an unbefestigten Stellen halte, was für die Schülerinnen und Schüler gefährlich sei.

 

Die Gruppe GRÜNE/UWG im Kreistag bat die Kreisverwaltung um Aufklärung, von wem die Initiative für diese Linienführung gekommen sei (siehe TOP 9). Kreisrat Varnhorn verwies auf die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG), die die Konzessionen für den Busverkehr erteile. Eine Rücksprache und Klärung mit der LNVG zu einer evtl. Änderung der Linienführung sagte Kreisrat Varnhorn zu.

 

Zu TOP 6 (Erweiterung der Elisabethschule Friesoythe) erkundigte sich Herr Bernhard Hempen als betroffener Vater und als Bereichsleiter im Caritas-Verein Altenoythe, warum bei einem nach seiner Kenntnis zahlenmäßig zurückgehenden Förderbedarf in den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung, Sprache und Lernen gleichzeitig ein gestiegener Bedarf an Förderplätzen begründet werden könne. Außerdem widerspräche eine große zentrale Förderschule dem Ziel einer wohnortnahen Förderung. Für den Förderbedarf Sprache sei zudem fraglich, ob eine Sonderbeschulung zukünftig noch erforderlich sei. Herr Hempen erkundigte sich außerdem, inwiefern durch den Landkreis eine Absprache mit den übrigen Schul- und Fördereinrichtungen, wie z.B. der Tagesbildungsstätte des Caritas-Vereins-Altenoythe oder den Grundschulen erfolgt sei.

 

Kreisrat Varnhorn führte aus, dass sich die Antworten auf die Fragen von Herrn Hempen im Rahmen der Behandlung zu TOP 6 ergeben werden.