·         Fahrsicherheitstraining der Kreisverkehrswacht

Herr Kreisverwaltungsrat Schütte teilte mit, dass in der Sitzung des Kreistages am 28.09.2017 die Anfrage gestellt wurde, ob auch für 17-jährige Fahranfänger die Kosten für das Sicherheitstraining vom Landkreis Cloppenburg übernommen werde.

Die Beantwortung der Anfrage kann der in der Anlage 1 zu TOP 10 beigefügten Mitteilung entnommen werden.

·         Termin ÖPNV-Konzept

Herr Kreisrat Varnhorn informierte darüber, dass am 06.02.2018 im Kreishaus des Landkreise Cloppenburg eine Informationsveranstaltung für die kommunalen Ratsmitglieder und alle Kreistagsmitglieder stattfinde, in der das Feinkonzept des Rufbussystems vorgestellt werde.

·         Mitteilungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Lingen

Herr Haberland, Leiter der NLStBV, GB Lingen, gab einen Überblick über die im Jahr 2017 durchgeführten sowie der für 2018 geplanten Maßnahmen der NLStBV im Landkreis Cloppenburg.

Von den für den Geschäftsbereich Lingen zugewiesenen 32 Mio. € an Mitteln des Bundes wurden in 2017 im Landkreis Cloppenburg folgende bedeutende Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt:

- B 72 Friesoythe – Sedelsberg                                                                        8,7 Mio. €
- B 72 Strücklingen – Stickhausen                                                                   6,5 Mio. €
- B 213 Löningen – Lastrup                                                                                0,9 Mio. €
- B 213 OU Cloppenburg (B 68 bis B 72 Stadtaußenseite)                     2,0 Mio. €
- B 213 OU Cloppenburg (Fertigstellung Soestebrücke)                        0,4 Mio. €
- B 213 OU Cloppenburg (Wegweisung AS Molberger Straße)           0,5 Mio. €

                                                                                                           Summe:        ~ 19 Mio. €

In diesem Zusammenhang wies Herr Haberland noch darauf hin, dass die Freigabe der B 72 zwischen Friesoythe und Sedelsberg am 22.11.2017 erfolge.

Für die in 2018 zugewiesenen 32 Mio. € des Bundes seien die Prioritäten anders gesetzt. Die Mittel würden schwerpunktmäßig für die Nordumgehung Nordhorn sowie für die Ortsumgehungen Dörpen und Haren eingesetzt.

Die Bundesstraßen im Landkreis Cloppenburg seien in den letzten Jahren weitestgehend in einem guten Zustand  gebracht worden, so dass nunmehr noch wenige Teilbereiche zu ertüchtigen seien.

Für den Bereich des Landkreises Cloppenburg seien für 2018 folgende Maßnahmen geplant:

- B 72 Varrelbusch – Mittelsten Thüle                                           ~ 0,7 Mio. €
- B 213 Lastrup – Nieholte                                                  ~ 0,3 Mio. €
- B 213 AS BAB 1 Schneiderkrug                                       ~ 0,5 Mio. €

                                                                                      Summe:              ~ 1,5 Mio. €

Zudem solle die Entschärfung der Unfallhäufungsstelle in Bunnen im Kreuzungsbereich L 840 / L 838 / K 358 / K 298 erfolgen. Hierfür seien Mittel in Höhe von 0,8 Mio. € angesetzt. Das Verzichtsverfahren sei beendet. Die Förderanträge seien gestellt.

Für 2019 sei geplant, die Ortsumgehung Cloppenburg, Stadtinnenseite, zu sanieren sowie die B 72 von Cloppenburg nach Emstek im 2 + 1 Bereich.

Herr Haberland berichtete weiter über die im Koalitionsvertrag des Landes Niedersachsen vorgesehene  Aufstockung der Erhaltungs- und Planungsmittel für den Straßenbau. Positiv sei auch, dass eine Personalaufstockung vorgesehen sei. Zudem werde es ein Sonderprogramm für Ortsdurchfahrten geben. Das Land habe sich ferner dazu entschieden, die Zuständigkeit für die Bundesstraßen beizubehalten. 

Als Maßnahmen auf Landesebene sei derzeit der Ausbau von Fahrbahn und Radweg an der L 837 im Bereich Hemmelte  in Vorbereitung. Des Weiteren sei beabsichtigt, die L 832 von Friesoythe in Richtung Kampe auf ca. 2,1 km Länge auszubauen. Das Projektkonzept hierfür sei fertiggestellt, so dass nunmehr eine Anliegerversammlung durchgeführt werden könne.

Abschließend informierte er kurz über den Stand der Umsetzung der Infrastrukturgesellschaft „IGA“ auf Bundesebene. Der Geschäftsbereich Lingen sei hiervon nicht betroffen, da von dort keine Bundesautobahnen betreut werden.

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn Haberland für seine Ausführungen und für die gute Zusammenarbeit mit dem Geschäftsbereich Lingen.