Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Kreisstraßensanierungsprogramme 2018

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.11.2017   VERK/052/2017 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  V-VERK/17/130 

 

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Die Haushaltsmittel für das Deckensanierungsprogramm des Landkreises Cloppenburg sind dauerhaft auf 2,4 Mio. € zu erhöhen.

 


 

Deckensanierungsprogramm 2018:

 

Herr Opitz stellte das Deckensanierungsprogramm 2018 anhand der Vorlage V-VERK/17/130 sowie der in der Anlage 1 zu TOP 5 beigefügten Präsentation vor.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Holthaus erläuterte, dass das Sanierungsprogramm aufgrund einer objektiven Zustandserfassung aufgestellt werde. Seit 2011 stünden für die Durchführung dieser Sanierungsmaßnahmen Haushaltsmittel in Höhe von 2 Mio. € zur Verfügung. Die CDU-Fraktion sei daran interessiert, alle erforderlichen Maßnahmen, auch die Zusatzmaßnahme, durchzuführen. Der gute Zustand des Kreisstraßennetzes solle erhalten bleiben, daher würden die vorgeschlagenen Maßnahmen begrüßt. Um dieses zu gewährleisten und der Preissteigerung der vergangen Jahre Rechnung zu tragen, beantrage die CDU-Fraktion eine Erhöhung der Haushaltsmittel auf 2,4 Mio. €. Dies auch im Hinblick auf eine gemeinsame Deckungsfähigkeit mit dem Radwegesanierungsprogramm.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Prof. Dr. Olivier zum Alter der Fahrbahnbeläge konnte Herr Opitz mitteilen, dass dies unterschiedlich sei. Der Fahrbahnbelag an der K 170 von Cloppenburg nach Cappeln sei beispielsweise nach seinen Recherchen noch von 1988, was schon außergewöhnlich sei. Aber auch für die meisten anderen Straßenabschnitte sei eine hohe Lebensdauer der Fahrbahnbeläge gegeben. Sofern eine Sanierung im Zeitrahmen von 10 – 15 Jahren erfolge, sei dies auch auf das Sanierungskonzept zurückzuführen. Die Sanierungsmaßnahmen würden in diesen Fällen geringfügiger ausfallen, da hier frühzeitig eine Instandhaltung erfolge und somit z. B. kein Fahrbahnaufbau, sondern nur ein Dünnschichtbelag erforderlich werde.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann erkundigte sich, ob die CDU-Fraktion eine einmalige oder dauerhafte Erhöhung der Haushaltsmittel auf 2,4 Mio. € beantrage und was mit der Deckungsfähigkeit mit dem Radwegesanierungsprogramm gemeint sei. Insbesondere aufgrund der Kostensteigerung der vergangenen Jahre, gab Herr Kreistagsabgeordneter Holthaus an, beantrage die CDU-Fraktion eine dauerhafte Erhöhung des Haushaltsansatzes auf 2,4 Mio. €.

 

Diesen Antrag unterstützte er, teilte Herr Kreistagsabgeordneter Roder mit. Hierbei handele es sich um Investitionen in die Infrastruktur, die wichtig für die Wirtschaft sei und somit auch eine Sicherung von Arbeitsplätzen bedeute.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bat um Abstimmung zum Antrag der CDU-Fraktion auf dauerhafte Erhöhung der Haushaltsmittel für das Deckensanierungsprogramm des Landkreises Cloppenburg auf 2,4 Mio. €.

 

Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

 

Radwegesanierungsprogramm 2018:

 

Anschließend stellte Herr Opitz das Radwegesanierungsprogramm 2018 entsprechend der Vorlage V-VERK/17/130 sowie der in der Anlage 2 zu TOP 5 beigefügten Präsentation vor.

 

Zum Sanierungsvorschlag des Radweges an der K 162 bat Herr Kreistagsabgeordneter Stoffers um Erläuterung zum Asphalteinbau auf Pflasterflächen. Mit dieser Verfahrensweise habe man, auch bei Landesmaßnahmen,  bisher keine schlechten Erfahrungen gemacht, erläuterte Herr Opitz. Da hier ein stärkerer Aufbau erfolge (Tragschicht von ca. 8 cm) und nur Radverkehr stattfinde, sei nicht mit Schäden zu rechnen. Zwar handele es sich nicht um die Regelbauweise jedoch sei dies unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte eine adäquate Alternative.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann erkundigte sich nach den Bedarfsmaßnahmen und merkte an, dass auch für das Radwegesanierungsprogramm eine Erhöhung der Haushaltsmittel sinnvoll sei.

 

Seitens der Kreisverwaltung wurde erläutert, dass in jedem Sanierungsprogramm auch eine Zusatzmaßnahme aufgenommen werde, die im gleichen Jahr umgesetzt werden könne, sofern für die Umsetzung der gesetzten Maßnahmen nicht sämtliche Mittel benötigt würden. Falls keine Gelder übrig seien, werde diese Maßnahme dann für das kommende Jahr gesetzt. Zudem seien sämtliche Sanierungsprogramme untereinander deckungsfähig, so dass z. B. frei werdende Gelder aus dem Deckensanierungsprogramm auch zur Deckung der Ausgaben im Radwegesanierungsprogramm herangezogen werden können. Somit seien die aufgestockten Haushaltsmittel für das Deckensanierungsprogramm im Bedarfsfall auch für Maßnahmen aus dem Radwegesanierungsprogramm einsetzbar.

 

Brückensanierungsprogramm 2018:

 

Sodann stellte Herr Opitz das Brückensanierungsprogramm 2018 entsprechend der Vorlage V-VERK/17/130 und der in der Anlage 3 zu TOP 5 beigefügten Präsentation vor.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Prof. Dr. Olivier hinsichtlich des Kostenverhältnisses zu einem Neubau teilte Herr Opitz mit, dass es sich bei der Brücke im Zuge der K 299 über die Sagter Ems um ein Bauwerk mit einer guten Substanz aus dem Jahre 1978 handele. Ein Neubau könne nach einer groben Schätzungen bis zu 1 Mio. € kosten und stehe in keinem Verhältnis zur Sanierung.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn Opitz für seine Ausführungen und bat um Abstimmung zu den Sanierungsprogrammen für 2018.

 

Der Verkehrsausschuss stimmte einstimmig zu, das Decken-, Radwege- und Brückensanierungsprogramm 2018 durchzuführen.