Sitzung: 16.02.2017 Jugendhilfeausschuss
Die Vorsitzende,
Kreistagsabgeordnete Wienken, eröffnete die Sitzung und begrüßte die
Anwesenden.
Sodann stellte die
Vorsitzende die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Die Ausschussvorsitzende belehrte Frau Heike
Meiners und Herrn Dietmar Fangmann über die ihnen obliegenden Pflichten zur
Amtsverschwiegenheit (§ 40 NKomVG), zum Mitwirkungsverbot (§ 41 NKomVG) und zum
Vertretungsverbot (§ 42 NKomVG) und verpflichtete sie. Eine Ausfertigung der
aufgenommenen Niederschriften sowie ein Merkblatt über die o. g. Bestimmungen
wurden ihnen ausgehändigt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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