Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, den Tagesordnungspunkt zurückzustellen.

Der Sachverhalt wurde von Herrn Kreisrat Varnhorn entsprechend der Vorlage V-VERK/16/122 erläutert.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Eilers schlug vor, diesen Tagesordnungspunkt zurückzustellen, um insbesondere auch den neuen Abgeordneten die Möglichkeit zu geben, sich mit der Thematik intensiver auseinander zu setzen. Bevor eine Beschlussfassung erfolgen könne, sei u. a. auch zu prüfen, ob durch die Streichung der Veranstaltungen bzw. die Reduzierung des Bereithaltens Nachteile für Taxenunternehmen aus anderen Städten und Gemeinden erwachsen könnten. Daher sei weiterer Beratungsbedarf gegeben.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Tabeling teilte mit, dass er sich zu diesem Thema informiert und in Erfahrung gebracht habe, dass von der Stadt Wildeshausen Gutscheine ausgestellt würden, um die Kosten für Fahrten mit dem Taxi für bestimmte Personengruppen zu reduzieren. Er bat um Überprüfung dieser Möglichkeit auch für den Landkreis Cloppenburg.

 

Mit der Zurückstellung des Tagesordnungspunktes erklärte sich Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann einverstanden. Er bat, zu überprüfen, ob und welche Reaktionen oder Probleme es bei den vorherigen Änderungen des Anhangs der Taxenverordnung gegeben hätte.