Herr Haberland, Leiter der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Lingen (NLStBV, GB Lingen), führte entsprechend der Vorlage V-VERK/16/115 in das Thema ein und erläuterte, das die NLStBV, GB Lingen, die festgestellten Knotenpunkte beplane und stellte den Sachstand entsprechend der in der Anlage 2 beigefügten Präsentation der Planungen vor.
Er ergänzte den Sachstand zum Kreuzungsbereich der K 171 mit der K 173 in Sevelten dahingehend, dass die Auswertung des Variantenvergleichs ergeben habe, dass keine großen baulichen Veränderungen des Kreuzungsbereiches für die Installation einer Lichtzeichenanlage erforderlich sei.
Sodann stellte er den Sachstand für den Kreuzungsbereich in Bunnen dar und erläuterte die drei untersuchten Varianten. Als Ergebnis des Variantenvergleichs sei die Installation einer Lichtsignalanlage in Kombination mit einer BÜSTRA-Anlage sowie die Herstellung von Abbiegestreifen auf der L 838 und der K 358 zur Verkehrsführung über den Bahnübergang empfohlen worden. Das Land Niedersachsen würde die empfohlene Variante umsetzen. Die Kostenteilung erfolge nach den gesetzlichen Regelungen. Sofern der Landkreis Cloppenburg weitergehende Umbaumaßnahmen wünsche, müsse er die Kosten hierfür selber tragen. Um Fördermittel für eine Baumaßnahme in 2018 einwerben zu können, müsse das Genehmigungsverfahren und auch der Abschluss einer Vereinbarung mit dem Träger der Eisenbahn, der Emsländischen Eisenbahn GmbH (EEB) bis zum 30.09.2017 erfolgen. Wenn eine andere Variante als die Vorzugsvariante realisiert werden solle, könne dieser Termin nicht gehalten werden.
Frau Kreistagsabgeordnete Hollah gab zu bedenken, dass aufgrund der Umgestaltung des Knotenpunktes doch einige Betroffenheiten bestünden. Daher sprach sie sich dafür aus, die untersuchten Varianten in ihren Auswirkungen der Bevölkerung vor Ort vorzustellen und zu besprechen. Erst danach könne die CDU-Fraktion darüber beschließen, welche Variante zur Umsetzung kommen solle.
Dadurch würde sich ein zeitlicher Verzug ergeben, merkte der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, an.
Sofern Beratungsbedarf für den Knotenpunkt in Bunnen bestehe, könne dieser Punkt seines Erachtens zurückgestellt werden, so Herr Kreistagsabgeordneter Arkenau. Er bat aber darum, den Knotenpunkt in Sevelten weiter umzusetzen.
Herr Kreisbaurat Raue schlug vor, hinsichtlich des Knotenpunktes in Bunnen eine zeitliche Perspektive zu entwerfen. Die vorgestellten Varianten sollten weiter entwickelt und mit Kosten hinterlegt werden, um diese dann mit der Stadt Löningen und der Dorfgemeinschaft in Bunnen sowie den Betroffenen zu besprechen, so dass danach ein Beschluss über die zu planende Variante gefasst werden könne. Für diese sei dann bis zum 30.09.2018 die Baureife zu erlangen. Die Umsetzung könne dann in 2019 erfolgen.
Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann bemängelte die Situation, war jedoch der Meinung, das Verfahren transparent zu gestalten und sämtliche Varianten der Bevölkerung vorzustellen.
Die zeitliche Verschiebung sei, so der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, begründbar.
Herr Kreistagsabgeordneter Bothe gab zu bedenken, dass es sich um einen gefährlichen Kreuzungsbereich handele, der so schnell wie möglich verkehrssicherer gestaltet werden solle. Es sollten durch zeitliche Verzögerung der Maßnahme nicht noch mehr Unfälle riskiert werden, wenn durch den Bau eines Kreisverkehrsplatzes aus Gründen der Sicherheit keine Verbesserung erzielt werden könne und dieser zudem höhere Kosten verursachen würde.
Herr Kreisbaurat Raue machte nochmals den Vorschlag, die Variante Kreisverkehrsplatz mit der Stadt Löningen und der Dorfgemeinschaft Bunnen sowie den Betroffenen abzustimmen. Hierbei handele es sich um einen weiteren und erforderlichen Verfahrensschritt im Planungsprozess und nicht um eine Verzögerung. Die Forderung nach einer zeitnahen Umsetzung sei verständlich. Eine qualifizierte Planung nehme aber Zeit in Anspruch. Der Zeitraum für die Planung und Abstimmung werde evtl. als lang empfunden, sei aber nicht weiter einzukürzen.
Sie sei der Meinung, dass man sich die Zeit nehmen müsse, um die Varianten genauer zu prüfen und sich die Meinung der Betroffenen einzuholen, erklärte Frau Kreistagsabgeordnete Wichmann. Daher befürworte sie die vorgeschlagene Vorgehensweise.
Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Bothe teilte Herr Haberland mit, dass der Knotenpunkt in Sevelten im Herbst 2017 ausgebaut werde.
Anschließend stellte Herr Haberland den Planungsstand für die Errichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich K 145 / K 329 / Oltmann-Strenge-Straße in Elisabethfehn-Süd vor. Der optimale Standort müsse hier noch gefunden werden. Die Umsetzung der Maßnahme sei in Vorbereitung. Evtl. würden noch zusätzliche Kosten anfallen.
Sodann ging Herr Haberland auf den Kreuzungsbereich K 152 / Am Buchenbaum / Am Waldeck in Molbergen ein und stellte die drei Varianten kurz vor. Diese Varianten müssten noch geprüft und untersucht werden, auch hinsichtlich der zu erwartenden Kosten.
Abschließend berichtete er über den Kreuzungsbereich K 145 / L 829 in Elisabethfehn-Dreibrücken. Hier sei von der Verkehrsunfallkommission empfohlen worden, das Anhängen einer Fußgängerbrücke zu prüfen. Eine diesbezügliche Anfrage beim WSA Meppen sei aber aus konstruktiven Gründen negativ beantwortet worden. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten sei es hier sehr schwierig, eine Lösung zu finden.
Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn Haberland für den Sachstandsbericht hinsichtlich der Entschärfung gefährlicher Kreuzungsbereiche mit Kreisstraßen.
Herr Kreistagsabgeordneter Eilers merkte an, dass für den Kreuzungsbereich in Sevelten von der Verkehrsunfallkommission die Errichtung einer Lichtsignalanlage empfohlen worden sei und man dieser Empfehlung gefolgt sei. Er erachte es als wichtig, welche Variante die Verkehrsunfallkommission im Kreuzungsbereich in Bunnen empfehle und erkundigte sich danach, ob eine solche Empfehlung ausgesprochen wurde.
Die Verkehrsunfallkommission habe zur Entschärfung des Kreuzungsbereiches in Bunnen den Bau einer Lichtzeichenanlage mit Vollsignalisierung ausgesprochen. Dieses Ergebnis sei im Verkehrsausschuss am 12.04.2016 vorgestellt worden äußerte Herr Kreisrat Varnhorn. Aufgrund der Empfehlung seien die Planungen dann aufgenommen worden.