Tagesordnungspunkt

TOP Ö 33: Aufstufung der Gemeindestraßen "Im Siehenfelde / Eichenallee" zur Kreisstraße

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.12.2016   KT/046/2016 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  V-VERK/16/117 

Der Kreistag beschloss mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung Folgendes:

 

Die Gemeindestraßen „Im Siehenfelde“ in der Gemeinde Cappeln und „Eichenallee“ in der Gemeinde Emstek sind vorbehaltlich der Beschlüsse in den gemeindlichen Gremien zu Kreisstraßen aufzustufen.

 


Kreistagsabgeordneter Kolde, Vorsitzender des Verkehrsausschusses, trug den Sachverhalt gemäß Vorlage V-VERK/16/117 vor.

 

Kreistagsabgeordneter Wesselmann, Gruppe GRÜNE/UWG, teilte mit, dass die zu beratende Umstufung der Gemeindestraße dem Ausbau der E 233 diene und er diese deshalb ablehnen würde.