Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Dorfläden im Landkreis Cloppenburg; Antrag der Gruppe GRÜNE/ UWG

BezeichnungInhalt
Sitzung:29.11.2016   PLA/042/2016 
Vorlage:  V-PLA/16/154 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt lehnte mit 10 Nein-Stimmen bei 7 Ja-Stimmen den Antrag der Gruppe Grüne/UWG ab.

 

Der Vorschlag der CDU-Fraktion wurde mit 10 Ja-Stimmen bei 7 Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen. Dieser Vorschlag lautet: „Unter Berücksichtigung der Demografiestrategie soll der Bedarf entsprechender Einrichtungen durch die Verwaltung geprüft werden.“

 


Zu Beginn erläuterte Kreistagsabgeordneter Wesselmann den Antrag der Gruppe Grüne/ UWG. Er verwies darauf, dass Dorfläden Orte der Kommunikation seien. Sie prägten die Lebens- und Wohnsituation insbesondere der alten Menschen vor Ort. Durch das geänderte Einkaufsverhalten und der fehlenden Nachfolge sei die Anzahl der Dorfläden rückläufig. Im Emsland sei daher von der CDU-Fraktion ein Programm zur Förderung von Dorfläden eingebracht und jüngst dort beschlossen worden. Zur Realisierung des angestrebten Ziels der Erhaltung der Läden seien verschiedene Modelle über Jungunternehmer oder Dorfgemeinschaften denkbar. Seitens der Kreisverwaltung solle hier ein Konzept entwickelt werden, um Dorfläden als Lebensader zu erhalten oder neu zu etablieren.

 

Kreistagsabgeordnete Hollah erklärte, auch die CDU-Fraktion habe sich mit der Problematik auseinandergesetzt. Zu betrachten seien hier aber verschiedene Punkte.

Trotz einer teilweise erfreulichen Entwicklung in den Dörfern seien die Läden im allgemeinen weiterhin rückläufig. Ursache sei häufig die fehlende Nachfolge, aber es stelle sich die Frage, ob die Etablierung dieser Läden noch das richtige Mittel sei. Im Bereich Lastrup habe sie an einigen Bauerschaftsabenden teilgenommen. Auf Rückfrage hätten dort die wenigsten der Einwohner angeben können, dass sie dort regelmäßig einkaufen. Offenbar sei ein entsprechender Bedarf kaum mehr vorhanden.

Trotzdem sei die CDU-Fraktion der Ansicht, dass eine bestehende Nachfrage nach Dorfläden unterstützt und entwickelt werden solle. Auch Alternativen zu den Dorfläden wie z.B. ein Fahrservice für Lebensmittel seien denkbar.

Derzeit werde vom Landkreis eine Demografiestrategie entwickelt. Hier sollten Kompetenzen gebündelt und die Frage der Dorfläden im Rahmen der Demografiestrategie mit betrachtet werden. Die CDU-Fraktion stelle daher folgenden neuen Antrag:

 

„Unter Berücksichtigung der Demografiestrategie soll der Bedarf entsprechender Einrichtungen durch die Verwaltung geprüft werden.“

 

Gerade in den derzeit laufenden Workshops im Rahmen der Demografiestrategie würden Handlungspapiere erarbeitet. Dazu gehöre auch die Frage der Dorfläden.

 

Kreistagsabgeordneter Bothe sprach sich für den Antrag der Gruppe Grüne/ UWG aus. Es gehe hier nicht vorrangig um Demografie. Er bedaure, dass etwas, was positiv auf den Weg gebracht worden sei, jetzt klein geredet werde.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Hoffschroer verneinte dies. Der Begründung des Antrages der Gruppe Grüne/ UWG werde durchaus zugestimmt. Es sei aber wichtig, hier zunächst den Bedarf zu ermitteln. Da im Wege der Demografiestrategie auch Untersuchungen durchgeführt würden, sei es sinnvoll, dies gemeinsam auf den Weg zu bringen und zu bündeln.

 

Kreistagsabgeordneter Wesselmann widersprach dem von der CDU vorgebrachten Antrag. Die Änderung sei nicht verständlich. Der Beschlussvorschlag des Landkreises sei dagegen schlüssig. Ihm sei zu folgen. Im Übrigen könne der Antrag der Grünen/UWG ergänzt werden um den Zusatz  „unter der Berücksichtigung der Demografiestrategie“.

 

Kreistagsabgeordneter Hackstedt entgegnete, der Antrag der Gruppe Grüne/ UWG stelle keine Verbindung zur geplanten Demografiestrategie her, wozu die Etablierung der Dorfläden aber seiner Ansicht nach gehöre. Daher sei die Änderung notwendig.

 

Kreistagsabgeordneter Kolde bedauerte die Diskussion. Dies sei nicht zielführend.

 

Anschließend bat der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Middendorf, zu den beiden Anträge um Abstimmung.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: