Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ltd. Baudirektor Raue berichtete, dass an dieser Stelle in den letzten Jahren der Haushaltsentwurf für das folgende Jahr erläutert worden sei; dies in diesem Jahr aus arbeitstechnischen Gründen aber nicht möglich sei.

Stattdessen würden die im Bereich Straßenbau geplanten Maßnahmen 2011 des Landkreises Cloppenburg vorgestellt. Voraussetzung für die Durchführung sei aber die Bereitstellung der Haushalts- und GVFG-Mittel.

Der Ausbau der K 357 zwischen Lindern und Lastrup sei im Haushalt 2011 mit 1 Mio. € und im Haushalt 2012 mit 700.000 € veranschlagt.

Die Sanierung der Ortsdurchfahrt Cappeln im Zuge der K 302 sei im Haushalt 2011 und 2012 mit jeweils 500.000 € eingeplant.

Das Decken-, Radwege- und Brückensanierungsprogramm 2011 solle, wie in der letzten Sitzung vorgestellt, durchgeführt werden.

Für das PPP-Projekt K 318 und K 296 wird zur Zeit eine technisch-wirtschaftliche Machbarkeitsstudie inklusive vorläufigem Wirtschaftlichkeitsvergleich erstellt. Im dafür eingerichteten Arbeitskreis werden dabei die Eckdaten zusammengetragen. Das Ergebnis der Studie soll Ende 2010 vorliegen und werde dann bei der nächsten Verkehrsausschusssitzung beraten.

Folgende Planfeststellungsverfahren werden zur Zeit vom Landkreis Cloppenburg vorbereitet bzw. durchgeführt:

-          Aus- und Neubau K 318

-          Ausbau K 296

-          Neubau Südtangente Cloppenburg

-          Neubau südwestliche Entlastungsstraße Friesoythe

-          Neubau Ortsumgehung Lindern

-          Neubau Nordwest-Tangente Essen

-          Vierstreifiger Ausbau E 233 (es wurde auch der aktuelle Planungsstand dargestellt)

-          Ausbau B 72 zwischen Varrelbusch und Petersfeld.

Abschließend führte Landrat Hans Eveslage aus, dass in den nächsten Jahren verstärkt Infrastrukturmaßnahmen, wie der Ausbau der K 357 und der K 302, durchgeführt werden sollen, da im Bereich Schulbau die größten Investitionen getätigt seien und im Bereich Straßenbau ein großer Nachholbedarf bestehe.