Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreisausschuss zu empfehlen, die Kreisstraße 157 (Kneheimer Weg, Am Brutberg), unter Vorbehalt der Zustimmung der Gemeinden Molbergen und Lastrup, zu einer Gemeindestraße der Gemeinden Molbergen und Lastrup umzustufen.


Landrat Hans Eveslage führte aus, dass die Gemeinde Molbergen an den Landkreis Cloppenburg herangetreten sei, um die Kreisstraße 157 als Gemeindestraße zu übernehmen.

 

Für das neue Gewerbegebiet „Kneheimer Weg“ der Gemeinde Molbergen sei eine Anbindung an das überregionale Verkehrsnetz (E 233) erforderlich. Die Kreisstraße 157 solle dabei ausgebaut werden und als äußere Erschließungsstraße dienen.

 

Dafür habe die Gemeinde Molbergen eine GRW-Förderung (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) beim Land Niedersachsen beantragt und in dieser Woche eine Zusage erhalten.

 

Für die Förderung der Ausbaukosten müsse die Umstufung der Kreisstraße 157 (Kneheimer Weg, Am Brutberg) zu einer Gemeindestraße der Gemeinden Molbergen und Lastrup erfolgen.

 

Der Landkreis Cloppenburg sollte dem Wunsch zustimmen, da die Anbindung eine wichtige Angelegenheit für die Gemeinde Molbergen sei.

 

Um die Abstufung zu einer Gemeindestraße zu ermöglichen, müssen auch die Räte der Gemeinden Molbergen und Lastrup der Abstufung zustimmen.

 

Baudirektor Haedke stellte dann den Streckenverlauf der K 157, die geringe Verkehrsbedeutung (1.310 Kfz/24h laut Verkehrszählung 2005) und die Baumaßnahme mit einer Ausbaubreite von 6 m vor. Es sei heute eine Entscheidung zu treffen, ob der Landkreis Cloppenburg grundsätzlich mit einer Abstufung der K 157 zum 31.12.2010 einverstanden sei.

 

Kreistagsabgeordneter Rosenbaum trug vor, dass der Landkreis Cloppenburg wegen des Zuschusses vom Land Niedersachsen und den heute vorgetragenen Kriterien zustimmen müsse.

 

Die CDU-Fraktion befürworte die Umstufung der Kreisstraße 157 (Kneheimer Weg, Am Brutberg) zu einer Gemeindestraße der Gemeinden Molbergen und Lastrup. Voraussetzung sei aber, dass sich die Gemeinden Molbergen und Lastrup einigen und der Abstufung zustimmen.

 

Der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Arkenau, erklärte, dass die SPD-Fraktion den Antrag unterstütze.

 

Landrat Hans Eveslage ergänzte, dass die RPS 2009 auch bei dieser Ausbaumaßnahme anzuwenden sei.