Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: ÖPNV-Optimierung im Landkreis Cloppenburg; Projektplan und Ausgaben- und Finanzierungsplan zur Einführung eines Rufbussystems im Landkreis Cloppenburg

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.11.2016   VERK/046/2016 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  V-VERK/16/120 

Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

„Dem von der Fa. kreamobil erstellten „Projektplan und Ausgaben- und Finanzierungsplan zur Einführung eines Rufbussystems im Landkreis Cloppenburg“ vom 04.11.2016 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis dieses Plans die Einführung eines Rufbussystems für den Landkreis Cloppenburg weiter vorzubereiten.“

 


 

Herr Benz von der Firma kreamobil gab anhand der in der Anlage 2 beigefügten Präsentation einen Überblick über die Weiterentwicklung des ÖPNV, insbesondere über die Realisierung eines Rufbussystems, im Landkreis Cloppenburg.

 

Im Anschluss erläuterte Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann, dass er die Verbesserung des ÖPNV im Landkreis Cloppenburg befürworte. Seitens der Bevölkerung würden entsprechende Erwartungen gestellt.

Die Einführung eines Rufbussystems sei grundsätzlich eine Maßnahme, die zur Verbesserung des ÖPNV im Landkreis Cloppenburg beitrage. Darüber hinaus halte er jedoch auch den Einsatz von Bürgerbussen für eine weitere Möglichkeit zur Verbesserung des ÖPNV so Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann weiter. Und auch die Einführung von Mobilitätspaten sehe er positiv an.

Dennoch habe er einige Anmerkungen zum Konzept. Er sei der Meinung, dass bei der Erkundung möglicher Synergien nicht nur der Landkreis Vechta eingebunden werden solle, sondern auch die Landkreise Ammerland und Leer, um auch weitere Verkehrsverbindungen über den Landkreis Cloppenburg hinaus zu verstärken. Darüber hinaus erkundigte er sich danach, ob der zeitliche Rahmen für die Umsetzung des Rufbussystems noch gestrafft werden könne, um einen möglichst zeitnahen Einsatz zu ermöglichen. Ferner fragte er nach den geschätzten Personalkosten für den Einsatz im Rufbusverkehr. Hier sei als Quelle die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU in Niedersachsen genannt (Seite 45 des Projektplans). Die Kosten seien seines Erachtens relativ hoch angesetzt.

 

Die Einführung von Bürgerbussen, so Herr Benz, sei eine weitere Möglichkeit zur Optimierung des ÖPNV. Dies könne aber nur dann erfolgen, wenn es den Gemeinden gelinge, hierfür ehrenamtliche Mitarbeiter zu engagieren.

 

Eine Einbindung der in den Landkreisen Ammerland und Leer vorhandenen Systeme seien für die im Landkreis Cloppenburg vorgesehenen Zwecke nicht geeignet. Das System des Landkreises Vechta, moobil+, sei wesentlich weiter entwickelt. Zudem bestünden bereits verkehrliche Verflechtungen, die genutzt werden könnten. Darüber hinaus sei auf politischer Ebene beschlossen worden, zunächst die Mobilität im Landkreis Cloppenburg zu verbessern und nicht die Verkehre aus dem Landkreisgebiet hinaus.

 

Zu den Personalkosten erläuterte Herr Benz, dass es dabei um die Obergrenze der anzunehmenden Kosten handele. Das Konzept sei bewusst konservativ ausgelegt. Er gehe davon aus, dass in einem Vergabeverfahren niedrigere Preise für den Personaleinsatz angeboten würden.

 

Auf weitere Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Wesselmann erklärte Herr Benz, dass zunächst keine Verkehre an den Wochenenden eingeplant seien. Bei der Erstellung des Konzepts hätte der Einsatz an Werktagen im Vordergrund gestanden, um das vordringlichste Ziel, die Mobilität im Berufs- und Schülerverkehr zu verbessern, umzusetzen. Nach positivem Verlauf der Pilotphase könne bei Erfordernis eine Erweiterung auf die Wochenenden erfolgen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann bemängelte, dass die Freizeitgestaltung im Konzept nicht gefördert werde und er hier noch einen großen Erweiterungsbedarf sehe.

 

Herr Kreisrat Varnhorn erläuterte, dass die Kreisverwaltung beauftragt worden sei, nach den politischen Maßgaben und Zielsetzungen ein Konzept zur Verbesserung des ÖPNV zu erarbeiten. Hierbei handele es sich um ein sehr ehrgeiziges Projekt, welches seines Erachtens durch das nunmehr vorgestellte Konzept umgesetzt werden könne. Für die Umsetzung sei mit jährlichen Betriebskosten in Höhe von ca. 2,3 Mio. € zu rechnen. Diese Kosten seien zusätzlich zu den ca. 6 Mio. € an Kosten für den Schülerverkehr aufzubringen. Mit dem Konzept werde eine Verbesserung des jetzigen ÖPNV erreicht. Da man aufgrund der Ausschreibungsvorgaben der EU an zeitliche Rahmenbedingungen gebunden sei, könne mit einer Umsetzung in ca. 3 Jahren gerechnet werden. Hierbei handele es sich um eine realistische Einschätzung des Zeitrahmens.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Stoffers, ob es nach Verabschiedung des Konzeptes noch Einflussmöglichkeiten auf die verkehrlichen Belange über den Landkreis Cloppenburg hinaus gäbe, gab Herr Kreisrat Varnhorn an, dass das vorliegende Konzept die Verbesserung der Verkehrsverbindungen innerhalb des Landkreises Cloppenburg beinhalte. Sofern die Verkehrsverbindungen über den Landkreis Cloppenburg hinaus optimiert werden sollten, müsse dies zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dr. Hofschröer sprach sich seitens der CDU-Fraktion für eine Verabschiedung des Konzeptes aus. Zwar sei ungünstig, dass die Vergabeprozesse einen sehr langen Zeitraum in Anspruch nähmen, jedoch sei insgesamt eine Verbesserung des ÖPNV zu erwarten. Auch müsse das Konzept mit den Kommunen abgestimmt werden. Es werde auch als sinnvoll erachtet, das im Landkreis Vechta bereits eingeführte System miteinzubeziehen, auch wenn der Landkreis Vechta anders strukturiert sei. Hiervon erhoffe man sich positive Lerneffekte. Daher stimme die CDU-Fraktion dem Beschluss zu, auch wenn damit erhebliche Ausgaben verbunden seien.

 

Auch er könne der Beschlussempfehlung folgen, so Herr Kreistagsabgeordneter Wesselmann, da er es ebenfalls als sinnvoll erachte, den ÖPNV innerhalb des Landkreises Cloppenburg zu verbessern. Darüber hinaus seien jedoch auch die Anbindungen über den Landkreis hinaus zu prüfen.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn Benz für seine Ausführungen und bat um Abstimmung.