Der Kreistag nahm die über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2016 zur Kenntnis.

 

Landrat Wimberg, Vorsitzender des Kreisausschusses, trug den Sachverhalt gemäß Vorlage V-KA/16/329 vor.  

 

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, führte aus, dass über- und außerplanmäßige Aufwendungen nur zulässig seien, wenn die rechtlichen Vorgaben erfüllt seien. Diese Voraussetzungen könne sie bei den Smartboards für die Maximilian-Kolbe-Schule Löningen und der Einbauküche auf der Deponie Stapelfeld nicht nachvollziehen, da diese beiden Positionen planbar gewesen seien. Insoweit könne man mit diesen Positionen nur einverstanden sein, wenn die rechtlichen Vorgaben erfüllt wären.

 

Sodann kritisierte Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen das neue Logo des Landkreises Cloppenburg und bemängelte, dass die Entwicklung des Logos ausschließlich in der Kreisverwaltung stattgefunden habe und die Kreistagsabgeordneten diesbezüglich nicht eingebunden worden seien. Das Logo sei nur zusammen mit der Anschaffung der neuen Elektroautos vorgestellt worden. Sie könne den Slogan „WIR IST HIER“ auch nicht nachvollziehen. Sie erkenne den Landkreis Cloppenburg im Logo nicht wieder.