Sitzung: 19.04.2016 Ausschuss für Kultur und Freizeit
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: V-KUL/16/060
Der Ausschuss für Kultur und Freizeit beschloss einstimmig, dem Kreistag zu empfehlen, dem Heimatbund für das Oldenburger Münsterland für den Bezug einer neuen Geschäftsstelle ab dem Jahr 2016 einen jährlichen Mietzuschuss in Höhe von 8.400,00 Euro zu gewähren.
Kreisoberamtsrat Deeken trug den Sachverhalt entsprechend
der Vorlage V-KUL/16/060 vor.
Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen (GRÜNE) erklärte, dass der Heimatbund für das
Oldenburger Münsterland die Räumlichkeiten im Cloppenburger Kultur-Bahnhof als
Untermieter angemietet habe. So bestünde eine gewisse Abhängigkeit zum Mieter.
Es sei zu hinterfragen, was geschehe, falls der Mieter das Mietverhältnis
kündigen würde.
Kreistagsabgeordneter Hackstedt (CDU-Fraktion) erklärte, dass bei einer Kündigung des Mietverhältnisses durch den Mieter in der Regel auch ein Unter-Mietverhältnis ende. Grundsätzlich halte er es für gut, dass der Heimatbund für das Oldenburger Münsterland am Standort Cloppenburg bleibe.
Kreisrat Varnhorn erklärte, dass der Kultur-Bahnhof im Falle einer Kündigung durch den Mieter wohl ein Interesse daran habe, dem Heimatbund für das Oldenburger Münsterland weiterhin Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Dann könne der Heimatbund selber als Mieter auftreten.
Sodann ließ der Vorsitzende über den Antrag abstimmen.