Dr. Hoffschroer (Vertreter der Arbeitgeberverbände) sprach die Flüchtlingsthematik an und bat um Informationen zum aktuellen Stand. Für die Kreishandwerkerschaft sei wichtig, zu wissen, wie man sich zukünftig aufzustellen habe.

 

Kreisrat Varnhorn erklärte dazu, dass vor wenigen Tagen eine Besprechung mit den Leitern der BBSen stattgefunden habe, um die aktuelle Situation zu erörtern. Es werde davon ausgegangen, dass etwa 1/4 aller Flüchtlinge schulpflichtig sei. Die schulpflichtigen Flüchtlinge würden sich dann auf die verschiedenen Altersstufen aufteilen. Die BBSen müssten besonders viele schulpflichtige Flüchtlingskinder im Alter von 15 bis 18 Jahren aufnehmen und beschulen. Durch das Landesprojekt „SPRINT“, das eine personelle Förderung vorsehe, könnten jugendliche Flüchtlinge auch bis zum 21. Lebensjahr beschult und auf eine berufliche Ausbildung vorbereitet werden.

 

Die räumliche und personelle Situation an der Berufsbildenden Schule Friesoythe sei gegenwärtig noch relativ entspannt. Angespannt sei die Situation bei den Berufsbildenden Schulen am Museumsdorf Cloppenburg und den Berufsbildenden Schulen Technik Cloppenburg. Um ausreichende räumliche Kapazitäten zu schaffen, würde aktuell die Nutzung von 6 allgemeinen Unterrichtsräumen der Förderschule Albert-Schweitzer-Schule Cloppenburg für die Beschulung von Flüchtlingen vorbereitet. Auf Sicht würde die Gesamtsituation voraussichtlich ziemlich eng werden. Auch die Nutzung mobiler Räumlichkeiten sei nicht auszuschließen. Zudem sei es gegenwärtig bereits schwierig, ausreichend Lehrkräfte für die Sprachvermittlung zu bekommen.

 

Herr Ameskamp erklärte, dass an der BBS Technik Cloppenburg und der BBS am Museumsdorf Cloppenburg aktuell jeweils 48 Flüchtlingskinder speziellen Deutschunterricht erhielten. 30 Schüler/innen stünden aber noch auf der Warteliste. Man suche derzeit nach Lösungsmöglichkeiten. Zudem sei Ziel, Flüchtlingskinder verstärkt über Praktika an die Berufswelt heranzuführen.

 

Kreistagsabgeordneter Poppe (FDP) erklärte, dass nach seinen Informationen die Unterrichtsversorgung an den in Trägerschaft des Landkreises Cloppenburg stehenden Schulen lediglich 96 - 97 Prozent betrage und fragte, ob die Kreisverwaltung insoweit die Möglichkeit der Einflußnahme habe.

Dazu erklärte Landrat Wimberg, dass alleine das Land Niedersachsen für die Verteilung und Zuweisung von Lehrkräften zuständig sei. Rechtliche Einflußnahmemöglichkeiten gebe es keine.

 

Der Vorsitzende erklärte, dass die Landkreise Cloppenburg und Vechta im Bereich der Unterrichtsversorgung landesweit die Plätze 42 und 43 belegen würden. Es sei zu überlegen, ob auf politischem Weg eine Verbesserung erreicht werden könne.

 

Kreistagsabgeordneter Loots (Gruppe UBF) erklärte, dass das Land Niedersachsen in der Pflicht stehe. Es dürfe nicht sein, dass das Land über eine Unterversorgung mit Lehrkräften einfach hinweg sehe.

Landrat Wimberg erklärte, dass über die kommunalen Spitzenverbände bereits versucht werde, das Land zu Mehreinstellungen im Bereich der Lehrkräfte zu bewegen.

 

Kreistagsabgeordneter Riesenbeck (SPD-Fraktion) erklärte, dass es nach seiner Einschätzung durchaus genügend Lehrkräfte gebe, für diese der Landkreis Cloppenburg aber möglicherweise nicht der attraktivste Standort sei.

 

 

Kreistagsabgeordneter Meyer (SPD-Fraktion) erklärte, dass er sich beruflich seit 20 Jahren mit Statistiken zur Unterrichtsversorgung beschäftigt habe. Landesdurchschnittlich liege die Unterrichtsversorgung aktuell zwischen 98 und 100 Prozent und sei damit so gut wie seit vielen Jahren nicht mehr.

 

Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen (GRÜNE) fragte nach, ob sich zwischenzeitlich am Betrieb der Mensa beim Clemens-August-Gymnasium Cloppenburg etwas geändert habe und wie der Stand hinsichtlich des Tausches der Förderschule Albert-Schweitzer-Schule Cloppenburg gegen die Oberschule Pingel-Anton sei.

 

Dazu erklärte Kreisrat Varnhorn, dass bezüglich des Mensabetriebs am Clemens-August-Gymnasium Cloppenburg eine gründliche Erhebung, in die sämtliche vom Landkreis betriebene bzw. mitbetriebene Mensen einbezogen werden sollen, hinsichtlich des Personaleinsatzes und der Betriebsform erforderlich sei, um sich ein genaues Bild machen zu können. Dieses würde einige Zeit in Anspruch nehmen. Möglicherweise könne in der nächsten Sitzung des Schulausschusses Konkreteres mitgeteilt werden.

Zum beabsichtigten Schul-Tausch mit der Stadt Cloppenburg erklärte Kreisrat Varnhorn, dass sich die Vertragsverhandlungen in einem finalen Stadium befänden.