Der Schulausschuss
nahm den Teilhaushalt Schulen 2016 zustimmend zur Kenntnis.
Kreisoberamtsrat Deeken stellte den Teilhaushalt Schulen
2016 in seinen Eckpunkten vor.
Im Bereich der baulichen Investitionen sei für das Haushaltsjahr 2016 eine
Maßnahme vorgesehen. Bei der Soeste-Schule Barßel, Außenstelle Elisabethfehn,
solle ein Geräteschuppen gebaut werden (30.000,00 Euro). Sämtliche weitere
Maßnahmen fielen in die Bereiche Sanierungen/Umbauten. Die diesbezüglichen
Kosten seien im Ergebnis-Haushalt abgebildet.
Insgesamt sei im Haushalt 2016 für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen ein
Ausgabebetrag von 5.513.100,00 Euro veranschlagt. Zuzüglich der 30.000,00 Euro
für den Bau des Geräteschuppens bei der Soeste-Schule Barßel, Außenstelle
Elisabethfehn, seien im Haushalt 2016 für die in Kreisträgerschaft stehenden
Schulen Ausgaben in Höhe von 5.543.100,00 Euro veranschlagt worden. Gegenüber
dem Haushaltsjahr stelle dies eine Reduzierung der Ausgaben um 3.211.000,00
Euro, was einem Wert von 36,70 Prozent entspreche, dar.
Weiter führte Oberamtsrat Deeken aus, dass im Bereich der Lehr- und Lernmittel
im Haushalt 2016 für die Förderschulen, die Gymnasien und die Berufsbildenden
Schulen Ausgaben in Höhe von 1.953.800,00 Euro veranschlagt worden seien.
Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen (GRÜNE) erklärte, dass für
die gemeinsame Mensa des Clemens-August-Gymnasiums Cloppenburg und der
Berufsbildenden Schulen am Museumsdorf Cloppenburg in der Vergangenheit eine
Summe von 45.000,00 Euro veranschlagt gewesen sei. Im Haushaltsentwurf 2016 sei
insoweit kein Betrag veranschlagt. Die Mensa, für die viel Geld ausgegeben
worden sei, sei ein gelungenes Objekt. Allerdings fehle es an einem passenden
Betreiber. Es gebe einen geeigneten Betreiber, der die Mensa aber ohne eigene
Ausgabekräfte betreiben wolle.
Kreisoberamtsrat Deeken erklärte, dass seinerzeit der Betrag von 45.000,00 Euro
in den Haushalt eingestellt worden sei, da der ursprünglich vorgesehene Pächter
die Mensa nicht mehr habe pachten wollen und die Verwaltung sich für den Fall,
dass die Mensa mit eigenem Personal hätte betrieben werden müssen, habe absichern
müssen. Die Angebote des jetzigen Pächters würden von den Schülerinnen/Schülern
gut angenommen. Da das Clemens-August-Gymnasium zwischenzeitlich den Wunsch
nach der Ausgabe eines „richtigen Mittagessens“ geäußert und einen Anbieter
vorgeschlagen habe, seien mit diesem Anbieter, bei dem es sich um eine
Krankenhausküche aus der näheren Umgebung handele, Gespräche geführt worden.
Dabei habe sich heraus gestellt, dass der Landkreis die Ausgabekräfte
einstellen/bezahlen müsse. Erste Ermittlungen hätten ergeben, dass sich die
Kosten hierfür auf jährlich zwischen 40.000,00 Euro und 60.000,00 Euro belaufen
würden. Demnächst solle auf Ebene der Leitenden Bürobeamten nachgefragt werden,
wie andere Landkreise verfahren würden.
Erster Kreisrat Frische führte ergänzend aus, dass die Mensa beim Clemens-August-Gymnasium nicht für sich alleine betrachtete werden könne. Aus Gründen der Gleichbehandlung müsse für sämtliche Mensen der in Kreisträgerschaft stehenden Schulen eine politische Grundsatzentscheidung herbeigeführt werden. Bei einem Kostenvolumen von 40.000,00 Euro bis 60.000,00 Euro müsse es zudem eine Ausschreibung geben. Es sei ein Gespräch mit der Leitung des Clemens-August-Gymnasiums geplant, in dem der Bedarf für eine Mensa ermittelt werden solle. Aktuell stelle sich die Situation so dar, dass der Unterricht für die Schüler/innen der Klassen 5 bis 9 nach der sechsten Stunde ende und ein Mittagsangebot nicht erforderlich sei. Zu diskutieren sei zudem, inwieweit die älteren Schüler/innen der Klassen 10 bis 13 ein Mittagsangebot überhaupt annähmen. Der jetzige Mensabetreiber stelle die Grundversorgung sicher. Festgestellt worden sei zudem, dass die Schüler/innen der Berufsbildenden Schule am Museumsdorf, wo es einen eigenen Kiosk gebe, die Mensa kaum nutzen würden.
Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen erklärte, dass es die Mensa
beim Clemens-August-Gymnasium eine „unendliche Geschichte“ sei. Das Essen aus
einem Kiosk sei nicht im Sinne einer gesunden Ernährung. Gäbe es ein gutes
Angebot würde ein solches auch angenommen werden. Es sei an der Zeit, einen
Dreh an die ganze Sache zu kriegen. Es müsse ein Ziel beschlossen werden. Dabei
sei zu beachten, dass die Mensa wie eine richtige Mensa künftig wohl nicht ohne
eine Bezuschussung betrieben werden könne. Es müsse eine Position im Haushalt
geben, damit Handlungsfähigkeit gewährleistet sei. Auf Nachfrage Dr. Kannens
erklärte Kreisoberamtsrat Deeken, dass die vorbezeichneten 45.000,00 Euro nicht
übertragen worden und gegebenenfalls neu zu veranschlagen seien.
Erster Kreisrat Frische erklärte, dass die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung
des Schulausschusses eine Übersicht bezüglich des Betriebs der Mensen an
Schulen in Kreisträgerschaft erstellen werde.
Kreistagsabgeordneter Riesenbeck (SPD-Fraktion) erklärte,
dass eine Übersicht über den Betrieb der Mensen eine gute Beratungsgrundlage
sein könne.
Kreistagsabgeordneter Meyer (SPD-Fraktion) erklärte, dass es durchaus üblich
sei, dass Kommunen in Schulmensen das Ausgabepersonal stellen würde, da
ansonsten die Ausgabe preiswerten Essens nicht möglich sei.
Der Vorsitzende, Kreistagsabgeordneter Lanfer (CDU-Fraktion), erklärte, dass Kosten für das Ausgabepersonal von bis zu 60.000,00 Euro hoch erscheinen würden.
Kreisoberamtsrat Deeken erklärte dazu, dass es insoweit Umfragen bei umliegenden Kommunen gegeben habe. Dabei habe sich heraus gestellt, dass die Kosten teilweise noch höher lägen.
Erster Kreisrat Frische wies nochmals darauf hin, dass der
Bedarf ein entscheidendes Kriterium für den Betrieb einer Mensa sei.
Kreistagsabgeordneter Bohnstengel (SPD-Fraktion) pflichtete dem bei. Es sei
eine gründliche Bedarfsanalyse vorzunehmen.
Kreistagsabgeordnete Dr. Kannen fragte nach, warum sich im Haushaltsentwurf 2016 kein Ansatz für die Schulsozialarbeit, deren Fortsetzung beschlossen worden sei, befinde. Dazu erklärte Erster Kreisrat Frische, dass der Ansatz im ersten Haushaltsentwurf 2016 versehentlich nicht aufgenommen worden sei. Dies sei zwischenzeitlich korrigiert worden.