1.      Planung einer 380 kV-Höchstspannungsleitung von Conneforde über Cloppenburg nach Merzen

 

Bauoberrat Ribinski informierte die Anwesenden über den Sachstand der Planung der 380 kV- Höchstspannungsleitung.

 

Die Übertragungsnetzbetreiber TenneT und Amprion hätten den derzeitigen Planungsstand beim Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems (ArL) am 11.06.2015 im Beisein auch der Landkreise erläutert. Darüber hinaus habe eine weitere Information durch die Beauftragten von TenneT am 23.06.2015 beim Landkreis Cloppenburg stattgefunden.

Zu dem ersten Planungsschritt, der Raumwiderstandsanalyse, seien die bei den Behörden und Gebietskörperschaften abgefragten Daten zusammengeführt worden. Daraus würden zunächst Suchkorridore, ausgehend von der Bestandstrasse nördlich von Cloppenburg, entwickelt werden.

Von 5 vorgeschlagenen Suchkorridoren seien offenbar die im westlichen Planungsbereich liegenden die günstigeren Varianten. Diese würden den Landkreis Cloppenburg massiv betreffen. Er wies darauf hin, dass alle derzeit diskutierten Vorschläge sich noch im Stadium vor jedem Verfahren befänden.

Sollte durch die derzeit anstehende Novellierung des Energieleitungsausbaugesetzes die Herstellung weiterer Erdkabelabschnitte zugelassen werden, müssten alle Trassenvorschläge neu betrachtet werden. Derzeit seien nur oberirdische Leitungen geplant.

Wo die zur Verknüpfung der geplanten und vorhandenen Energieleitungen erforderliche Konverterstation errichtet werden könne, sei derzeit noch offen.

Als nächstes fände ein Informationsgespräch mit den Bürgermeistern beim Landkreis Cloppenburg statt, zu dem der Übertragungsnetzbetreiber in der 30. Woche einladen werde.

Die Antragskonferenz im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für die Leitungsprojekte solle dann Mitte September beim Verfahren führenden Amt für regionale Landesentwicklung stattfinden.

Zur weiteren Zeitplanung erklärte Bauoberrat Ribinski, Ende des Jahres 2017 sei die landesplanerische Feststellung eingeplant. Ende 2020 solle dann der Planfeststellungsbeschluss vorliegen und für 2022 sei derzeit die Inbetriebnahme der Gesamtleitung als Vorhaben Nr. 6 nach dem Bundesbedarfsplangesetz festgelegt.

Mit Unterstützung des BMWI aber in eigener Verantwortung sei ein „Bürgerdialog Stromnetz“ eingerichtet worden. Dazu sei in Quakenbrück ein Bürgerbüro eingerichtet, das unter der Leitung von Melanie Pust Auskünfte und Antworten vermittele. (Email: pust@buergerdialog-stromnetz.de, Internet: www.buergerdialog-stromnetz.de).

 

Die Fa. TenneT sei in Oldenburg mit einem Projektbüro unter Regie der Referentin für Bürgerbeteiligung, Catherin Krukenmeyer, vertreten, wo alle Anliegen und Fragen zu den Projekten vorgetragen werden könnten (Email: catherin.krukenmeyer@tennet.eu).

 

Kreistagsabgeordneter Hackstedt bat darum, dem Protokoll eine Karte der Leitungstrassen beizufügen. Hierauf entgegnete Bauoberrat Ribinski, dass es derzeit keine verbindlichen Karten gebe. Planungsgegenstand seien Leitungskorridore. Es sei aber geplant, dass die Fa. TenneT in der der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt den Planungsstand mit entsprechenden Karten vorstellen solle.

 

Auf Rückfrage der Kreistagsabgeordneten Fugel erklärte Landrat Johann Wimberg, dass zu der Informationsveranstaltung die Bürgermeister aller kreisangehörigen Kommunen eingeladen werden.

 

 

2.      Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

 

Bauoberrat Ribinski informierte die Anwesenden darüber, dass sich für den regionalen Vorentscheid des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ aus dem Landkreis Cloppenburg die 5 Dörfer Auen-Holthaus, Gehlenberg, Halen, HoKeBü (Hoheging, Kellerhöhe, Bürgermoor) und das Überhäsige Viertel qualifiziert hätten.

 

Von den teilnehmenden 23 Dörfern aus der Region Weser-Ems konnten sich Auen-Holthaus und HoKeBü für den Landeswettbewerb qualifizieren. Sie gehörten zu den insgesamt 7 Dörfern, die sich weiter untereinander messen dürften. Dabei stelle der Landkreis Cloppenburg als einziger Landkreis 2 Dörfer für den Landesentscheid, was als einmalige Situation angesehen werden dürfe und der Darstellung der Region in der Öffentlichkeit zu Gute komme.

 

Am 10.07.2015 finde nun die Abschlussfeier im Alten Landtag in Oldenburg statt, zu der Abordnungen aller teilgenommenen Dörfer des regionalen Vorentscheides eingeladen seien.

 

Die Bereisungen im weiteren Wettbewerb durch die Landeskommission würden voraussichtlich im September stattfinden.

 

Das Planungsamt stehe den beiden Dörfern Auen-Holthaus und HoKeBü wie bisher bei der Vorbereitung des weiteren Wettbewerbes auf Wunsch unterstützend zur Seite.

 

 

Der Ausschuss für Planung und Umwelt nahm die Ausführungen zur Kenntnis.