Der Verkehrsausschuss beschloss mit einer Enthaltung, dem Kreisausschuss zu empfehlen, in 2015 eine erneute Erfassung und Bewertung des Zustandes des Kreisstraßennetzes durchführen zu lassen.

Zunächst bedankte sich Herr Haberland für das der NLStBV, rGB Lingen, entgegengebrachte Vertrauen und stellte sodann den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-VERK-/14/076 vor.

 

Um den Zustand der Kreisstraßen beizubehalten bzw. zu verbessern, so Herr Haberland weiter, sei ein sinnvoller Einsatz der Mittel zu prüfen. Im Rahmen dieser wirtschaftlichen Betrachtung sei zunächst eine objektive Erfassung des Zustandes der Straßen und eine entsprechende Bewertung der einzelnen Straßen vorzunehmen. Weiterhin sei dann die Belastung der Straße durch den Kfz-Verkehr (DTV-Werte) mit einzubeziehen sowie der Schwerlastanteil auf der jeweiligen Straße, so dass dann mit dem zur Verfügung stehenden Budget der Mitteleinsatz geplant werden könne. Basierend auf diesen Daten würden dann die entsprechenden Sanierungs- und Verbreiterungsprogramme aufgestellt werden.

 

Anhand der in der Anlage beigefügten Präsentation zu TOP 7 erläuterte Herr Haberland sodann das Messfahrzeug und die zur Erfassung eingesetzte Messtechnik im Detail.

 

Ferner ging er darauf ein, dass eine regelmäßige Zustandserfassung zielführend sei, da sich aufgrund von z. B. Verkehrsverlagerungen der Zustand der hiervon betroffenen Straßen entsprechend verändern könne.

 

Eine erneute Zustandserfassung der Kreisstraßen sei ursprünglich für 2014 vorgesehen gewesen; aufgrund des PPP-Projektes an der K 296 und K 318 sowie des Mehrjahressanierungskonzepts sei es jedoch sinnvoll, eine Befahrung nach Abschluss dieser Maßnahmen im Jahre 2015 durchzuführen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Prof. Dr. Olivier erklärte Herr Haberland, dass auch für das Bundes- und Landesstraßennetz, also auch für die B 213, die gleiche Zustandsbewertung wie für das Kreisstraßennetz angewandt werde und auch hier aufgrund der zuvor genannten Kriterien der Einsatz von Haushaltsmitteln geplant werde. Grundsätzlich würde das Erhaltungskonzept nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten aufgestellt werden. Dies führe dazu, dass teilweise geringe Maßnahmen auf Straßen mit noch relativ gutem Zustand vorgesehen werden, um diesen zu halten. Straßen, die einen sehr schlechten Zustand besäßen, würden dagegen hinsichtlich der Instandsetzung aufgeschoben werden, wenn sie ohnehin grundlegend erneuert werden müssten.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Vorwerk sprach sich seitens der CDU-Fraktion dafür aus, nunmehr eine erneute Zustandserfassung des Kreisstraßennetzes durchführen zu lassen, um objektive neue Daten zu erhalten.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn Haberland für seine Ausführungen und sprach sich ebenfalls dafür aus, verlässliche Zahlen für die weitere Planung im Kreisstraßennetz zu erhalten.