Sitzung: 22.02.2024 Jugendhilfeausschuss
Kreisjugendpflegerin Pille berichtete zu
Ihren Aktivitäten und Tätigkeitsfeldern für das Jahr 2023. Die Präsentation ist
als Anhang dem Protokoll beigefügt.
Im Zuge der Ausführungen von Frau Pille
zu den Alkoholtestkäufen ging Frau Pille auch auf Tabakprodukte wie die sog.
„Vapes“ ein. Hierzu stellte Kreistagsabgeordneter Coners die Zwischenfrage, ob
im Bereich Tabak auch andere Drogen bereits ein Thema seien, insbesondere
Cannabisprodukte.
Erster Kreisrat Ludger Frische verwies
auf den Bericht der Drogenberatungsstelle im letzten Sozialhilfeausschuss.
Kreistagsabgeordneter Karnbrock drückte
zu den jüngsten Testkäufen seine Überraschung aus, dass nach Presseberichten
über 50% aller Testkäufe von Alkohol durch minderjährige Testkäufer
„erfolgreich“ waren. Besonders überraschend war dabei, dass Verkaufspersonal
trotz Vorlage von Ausweisen nicht imstande war, das tatsächliche Alter der
Minderjährigen auszurechnen.
Kreisjugendpflegerin Pille entgegnete,
dass dies regelmäßig bei den Testkäufen passiere und u.a. mit der hektischen
Arbeit an der Kasse (Warteschlangen, Verkaufspersonal muss zusätzlich zur
Arbeit an der Kasse Waren einräumen und andere Arbeiten verrichten,
Warenannahme von Lieferanten parallel). Im Vorjahr lag die Quote der
„erfolgreichen“ Testkäufe noch bei 77%. Es habe sich, so Kreisjugendpflegerin
Pille, eine minimale Verbesserung eingestellt.
Herr Nienaber ergänzte als Beauftragter
für Jugendsachen der Polizeiinspektion Cloppenburg / Vechta, dass man die
Alkoholtestkäufe bereits seit 2009 durchführe. In jedem Durchlauf führe man
kreisweit ca. 26 Testkäufe durch. Hierbei kontrolliere man grundsätzlich die
volle Breite des Einzelhandels, also Supermärkte, Getränkemärkte und Kioske
oder Tankstellen, die Trefferquote läge im Mittelwert über die Jahre bei 60%.
Dies sei in Niedersachsen kein überdurchschnittlicher Wert.
Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Karnbrock, was bei
Auffälligkeiten als Konsequenz für den Einzelhandel drohe erörterte Herr
Nienaber, dass im Falle eines Verkaufes von Alkohol an Minderjährige im
Rahmen eines Testkaufes das Verkaufspersonal umgehend durch die
Kreisjugendpflege gemeinsam mit der Polizei konfrontiert werde. Es werde eine
Ordnungswidrigkeit festgestellt, welche mit einem Bußgeld von bis zu 300,00 EUR
bei einem Erstverstoß bzw., mit einem Bußgeld von bis zu 1000,00 € bei einem
Zweitverstoß bewehrt sei. Sofern es nicht zu einem Verkauf komme, würde im
Anschluss eines versuchten Testkaufes das Verkaufspersonal explizit dafür
gelobt, dass der Jugendschutz funktioniere. Ferner werde Verkaufspersonal
bereits in der Ausbildung im Einzelhandel durch die Kreisjugendpflege hierzu
geschult.
Frau Koopmann interessierte sich für die Aktion „Lets talk about…“, die am Gymnasium Unserer Lieben Frauen (ULF) in Cloppenburg durchgeführt worden sei und ob dies auch an anderen Schulen geplant sei.
Kreisjugendpflegerin Pille erklärte, dass Schulen die Aktion explizit anfragen müssten.
Zu den Unterstützungsmöglichkeiten der Kreisjugendpflege für Vereine bei der Erstellung von Kinderschutzkonzepten fragte Frau Dr. Kannen, ob man hierzu auch schon mal den Deutschen Kinderschutzbund angefragt habe.
Kreisjugendpflegerin Pille bestätigte, dass man die Expertise des DKSB auf dem Schirm habe.
Frau Elschen erkundigte sich, ob Alkohol in Sportvereinen bei den Schutzkonzepten auch ein Thema sei.
Kreisjugendpflegerin Pille bekräftigte, dass die Schutzkonzepte primär zur Prävention von Übergriffen in Vereinen dienten und verwies auf das damalige Projekt „Keine Kurzen für die Kurzen“, wo man mit Sportvereinen zusammengearbeitet habe.
Zum Ziel der Kreisjugendpflege innerhalb der kommunalen Jugendarbeit einheitliche Standards im Landkreis Cloppenburg zu implementieren erörterte Kreisjugendpflegerin Pille die weiteren Entwicklungen und auf Zwischenfrage des Kreistagsabgeordneten Coners, ob dies auch kirchliche Jugendgruppen inkludiere, verneinte Kreisjugendpflegerin Pille dies, da man erarbeitete Jugendarbeitskonzepte für die kommunalen Jugendtreffs erarbeite. Kreistagsabgeordneter Coners hakte nach, ob solche Konzepte auch einen Mehrwert brächten. Dies bejahte Kreisjugendpflegerin Pille und betonte, dass anhand eines Jugendarbeitskonzeptes auch ein an Ressourcen orientiertes Arbeiten zu ermöglichen, allein schon weil es auf diesen Stellen regelmäßig Fluktuation gäbe und der Verwaltung auch bewusst sein müsse, was man leisten könne.
Frau Dr. Kannen wollte dazu noch wissen, inwieweit politische Bildung in der Arbeit von Jugendtreffs eine Rolle spiele. Kreisjugendpflegerin Pille verdeutlichte die Breite innerhalb der Arbeit in einem Jugendtreff und das die persönliche Ansprache in einem Jugendtreff vor Ort viele Themen ermögliche, auch politische.