Sodann nimmt der Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Der Leitende Kreisbaudirektor, Herr Ribinski stellt die Vorlage V-PLA/24/396 „Netzausbau Strom“ unter Zuhilfenahme der beigefügten Karte vor.

Die Stellungnahme an die Bundesnetzagentur zum Umweltbericht sei abgegeben worden. Auch aus dem Umweltbericht wurde wieder sehr deutlich, dass der Weser-Ems-Raum stark belastet sei. In der betreffenden Unterlage seien die Abwägungen zu den gebildeten Präferenzräumen nicht ausreichend dargelegt und somit eine Nachvollziehbarkeit nicht gegeben. Eine entsprechende Nachfrage wurde gestellt.

Zur 110 KV Leitung CLP-Essen sei das Planfeststellungverfahren eingeleitet worden und die Auslegung der Unterlagen über den Jahreswechsel 2023-2024 erfolgt.

Zur 110 KV Leitung Friesoythe – C-Port sei anzumerken, dass der Verfahrensablauf derzeit geprüft werde. Wie schnell die Planung voranzutreiben sei, bleibe abzuwarten.

Zum Raumordnungsverfahren bezüglich der Trasse BalWin sei der Erörterungstermin Ende November 2023 erfolgt.

Die Planung des Erdkabelvorhabens Windader West hat sich konkretisiert und der mögliche Verlauf ist auf der Karte hellgrün dargestellt. Es sei zu erkennen, dass der Landkreis tangiert werde. Zu diesem Vorhaben wird ebenfalls ein Raumordnungsverfahren durchgeführt.

Die Karte wurde insgesamt bereinigt und Alternativplanungen herausgenommen wo Vorzugslösungen vorliegen.

 

Kreistagsabgeordnete Niemeyer erkundigt sich, ob die angesprochene Trasse in einer früheren Darstellung die Bezeichnung „NORX“ trug.

 

Der Leitende Kreisbaudirektor, Herr Ribinski erläuterte, dass die Leitung mit NOR bezeichnet, violett dargestellt sowie am westlichen Kartenrand dargestellt war.

 

Kreistagsabgeordnete Niemeyer fragt weiter, ob es sich hierbei um zwei Leitungen handele.

 

Der Leitende Kreisbaudirektor, Herr Ribinski erklärt, dass es sich nicht um zwei Leitungen handele, es seien lediglich verschiedene Varianten abgebildet.

 

Kreistagsabgeordnete Niemeyer spricht den Beitritt des Landkreises Cloppenburg zum Bündnis Hamelner Erklärung an und führt weiter aus, dass der Landkreis Cloppenburg zu stark in Anspruch genommen werde. Weiterhin hinterfragt sie, ob es bisher von dort irgendeine Rückmeldung gebe.

 

Kreisrat Meyer bestätigt, dass der Landkreis Cloppenburg dem Bündnis Hamelner Erklärung beigetreten sei. Die Leitungsvorhaben werden für den Landkreis Cloppenburg durch Prof. Runge geprüft und er wirke bei der Erstellung der Stellungnahmen mit. Prof. Runge sei ebenfalls für das Bündnis Hamelner Erklärung tätig. Seitens des Landkreises werde stets auf die starke Inanspruchnahme des Kreisgebietes hingewiesen. Die verschiedenen Belange werden umfassend und transparent dargestellt, damit eine fachlich korrekte Entscheidung getroffen werden könne. Neben der fachlichen Prüfung erhoffe man sich eine Entschädigung für den massiv betroffenen Raum.

 

Kreistagsabgeordnete Niemeyer besteht auf eine Rückmeldung im Ausschuss, sobald Schriftverkehr vorliege.

 

Kreistagsabgeordneter Block erfragt, ob auf der dargestellten Karte nur Planstrecken oder auch Bestandstrassen abgebildet seien und ob es eine Übersicht aller Trassen im Landkreis gebe.

 

Der Leitende Kreisbaudirektor, Herr Ribinski erwidert, dass es derzeit keine Übersicht aller Trassen inklusive der Bestandstrassen im Landkreis gebe.

 

Kreistagsabgeordneter Osterkamp hinterfragt, ob die Darstellung des Korridors B die Vorzugsvariante darstelle.

 

Der Leitende Kreisbaudirektor, Herr Ribinski bejaht dies.

 

Kreistagsabgeordneter D. Vaske erwähnt, dass die neue Gasleitung zwischen Cloppenburg und Emstek nicht dargestellt sei. Eine solche Darstellung wäre jedoch wünschenswert, da so eine wesentliche Aussage über die Zerschneidung der Landschaft getroffen werden könne.

 

Der Leitende Kreisbaudirektor, Herr Ribinski sichert zu, diese und weitere bedeutende bestehende Trassen mit aufzunehmen.