Kreistagsabgeordnete
Abeln erklärte, dass sie sich die Beschlussvorlage angeschaut und Fragen dazu
habe. Der Beschluss sei beim letzten Mal vertagt worden. Nach Erscheinen des
Leitfadens für Hannover sollte dann neu entschieden werden.
Den Ausführungen der
Beschlussvorlage lasse sich entnehmen, dass im Landkreis bereits einiges zum
Thema Hitzeschutz vorhanden sei. Dies finde man allerdings nicht im
Internetauftritt des Landkreises Cloppenburg. Sie halte es für wichtig, dass
die Maßnahmen publik gemacht würden. Das Thema Hitze bleibe aktuell und sei ein
wichtiges Thema. Es stelle sich daher die Frage, ob sich diesbezüglich ein
Konsens finden lasse zwischen der Erstellung eines Hitzeaktionsplanes und einer
Ablehnung der Erstellung.
Hierzu sagte
Kreistagsabgeordneter Dr. Vaske, dass die CDU nicht von der Notwendigkeit der
Erstellung eines Hitzeaktionsplanes überzeugt sei. Die Kreisverwaltung arbeite
an den unterschiedlichsten Stellen an dem Thema, den Bedarf für einen
dezidierten Hitzeaktionsplanes gebe es aber nicht. Insofern sei es aus seiner
Sicht richtig, den Antrag abzulehnen. Die CDU nehme aber gerne den Vorschlag
auf, dass Informationen zum Thema Hitzeschutz gebündelt auf der Internetseite
des Landkreises publik gemacht werden sollen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen
sei dann in die Eigenverantwortlichkeit der Bürger übergeben.
Für die Erstellung
eines Hitzeaktionsplanes sprach sich Kreistagsabgeordneter Christ aus. Es seien
schon Maßnahmen vorhanden, das sei bereits ein Schritt in die richtige Richtung.
Allerdings seien nicht alle Bürger in der Lage, diese Maßnahmen für sich
eigenverantwortlich umzusetzen. Es stelle sich daher die Frage, welche
wesentlichen Aspekte aus dem Leitfaden der Region Hannover zur Erstellung eines
Hitzeaktionsplanes adaptiert werden könnten. Welche Kosten würden durch die
Erstellung entstehen?
Hierzu erwiderte
Erster Kreisrat Frische, dass aus Sicht der Verwaltung die Erstellung eines
Hitzeaktionsplanes nicht für erforderlich gehalten werde. Es gebe ausreichend
Empfehlungen wie z.B. in Altenpflegeheimen, die dort umgesetzt werden, wo es
erforderlich ist.
Die Verwaltung habe
bereits so viele Aufgaben, dass die umfangreiche Erstellung eines
Hitzeaktionsplanes mit dem vorhandenen Personal daneben nicht möglich sei. Die
Region Hannover habe einen Leitfaden für die dortigen Kommunen erstellt.
Ansonsten seien keine Hitzeaktionspläne umgesetzt. Erster Kreisrat Frische hält
es für nicht zielführend, dass in einer ländlichen Region wie dem Landkreis
Cloppenburg mit der Erstellung des Hitzeplanes begonnen werde. Bis auf weiteres
halte er den Hitzeaktionsplan für entbehrlich. Eine Information der Bevölkerung
über die Homepage des Landkreises und ggf. über Informationen direkt an
betroffene Einrichtungen sei ausreichend.
Beratendes Mitglied
Ahlers berichtete, dass er 15 Personen, die alle 80 Jahre und älter seien,
befragt habe, was sie von einem Hitzeaktionsplan halten würden.
Übereinstimmende Reaktion sei gewesen, dass dieser für unnötig gehalten werde.
Krankenhäuser, Altenpflegeheime etc. wüssten, wie sie sich bei Hitze zu
verhalten hätten.
Ein Hitzeaktionsplan
sei ein „Bürokratiemonster“: Es sei eine umfassende Beratung und Planung unter
Einbeziehung von Verwaltung und Experten erforderlich, eine regelmäßige
Überprüfung und Fortschreibung müsse erfolgen, Öffentlichkeitsarbeit müsse
stattfinden und das alles sei mit hohen Kosten verbunden.
Dem sei nichts
hinzuzufügen, so Erster Kreisrat Frische.
Kreistagsabgeordneter
Schröer ergänzte, dass es ein guter Weg sei, den Antrag abzulehnen mit der
Ergänzung, dass der Internetauftritt und Medien des Landkreises Cloppenburg
über vorhandene Angebote und Maßnahmen informierten. Betroffene Einrichtungen
wie Kindergärten oder Altenpflegeheime benötigten keinen Hitzeaktionsplan;
diese würden die Problematik für ihren Personenkreis kennen und ließen sich bei
Bedarf entsprechend beraten.
Der
Beschlussvorschlag soll laut Kreistagsabgeordneten Dr. Vaske entsprechend
erweitert werden um den Zusatz, dass der Landkreis Cloppenburg auf seiner
Website bereits vorhandene publizierte Informationsblätter zum Hitzewarnsystem
für die Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.
Der Sozialausschuss beschloss einstimmig, dem
Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:
Dem Kreistag wird empfohlen zu beschließen,
dass der Landkreis Cloppenburg bis auf Weiteres auf die Erstellung eines
eigenen Hitzeaktionsplans verzichtet.
Der Landkreis Cloppenburg wird auf seiner
Website bereits vorhandene publizierte Informationsblätter zum Hitzewarnsystem
für die Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.