Herr Kreisrat Meyer führte entsprechend der Vorlage V-VERK/23/257 in die Thematik ein. Er ergänzte, dass die Kreisverwaltung aufgrund der guten Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Untersuchung für beide Bahnstrecken überrascht gewesen sei, dass das Land diese Strecken nicht für eine Reaktivierung berücksichtigt habe. Das Land habe eine erste Untersuchung vorgenommen, in der eine Bewertung nach Punkten erfolgt sei. In das Reaktivierungsprogramm seien Strecken (insgesamt 14) aufgenommen worden, die eine Punktzahl von 19 erreicht hätten. Die Strecke Cloppenburg-Friesoythe-Ocholt habe nach dem Bewertungssystem des Landes 18 Punkte erreicht, die Strecke Meppen-Essen 11 Punkte.

 

Die von der PTV Planung Transport Verkehr GmbH durchgeführte weitergehende Nutzen-Kosten-Untersuchung für beide Bahnstrecken sei nunmehr Herrn Minister Lies überreicht worden. Herr Minister Lies habe deutlich gemacht, dass es sich um ein offenes Verfahren handele, in welchem noch weitere Strecken aufgenommen werden können. Er habe weiterhin zugesagt, dass das Untersuchungsergebnis im Januar 2024 dem Land und der LNVG vorgestellt werden könne, um eine Aufnahme ins Landesprogramm zu erwirken.

 

Herr Kreisrat Meyer stellte fest, dass der Kreistag des Landkreises Cloppenburg mit der Erstellung von Machbarkeitsstudien sowie der Beauftragung von Kosten-Nutzen-Untersuchungen vorausschauend gehandelt habe. Die Ergebnisse der Untersuchungen seien ebenfalls den Anreinerkommunen vorgestellt worden. Der Landkreis Cloppenburg, der die Federführung für diese Maßnahme übernommen habe, werde von den Anreinerkommunen unterstützt. Man hoffe, mit diesem gemeinsamen Vorgehen, einen Erfolg für die Region im Hinblick auf eine Stärkung des SPNV zu erzielen.

 

Anschließend übergab er das Wort an Herrn Dr. Priester von der PTV Planung Transport Verkehr GmbH zur Vorstellung der Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Untersuchung.

 

Herr Dr. Priester erläuterte sodann anhand der in der Anlage 1 zu TOP 6 beigefügten Präsentation das Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Strecke Cloppenburg-Friesoythe-Ocholt.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann erkundigte sich danach, wie die Untersuchung von PTV zu der Untersuchung des Landes ins Verhältnis gesetzt werden könne. Herr Dr. Priester erklärte, das Land habe bisher lediglich in einem 1. Schritt eine qualitative Beurteilung vorgenommen. Hierauf aufbauend wäre in einem 2. Schritt eine Kosten-Nutzen-Untersuchung vorzunehmen. Hier sei der Landkreis Cloppenburg schon tiefer eingestiegen und habe den 2. Schritt bereits durchgeführt.

 

Diese Ausführungen ergänzte Herr Kreisrat Meyer dahingehend, dass das Land betont habe, deren Untersuchungen seien noch nicht abschließend. Eine weitergehende Untersuchung, in der auch die Kosten Berücksichtigung finden, werde von dort ebenfalls vorgenommen.

 

Auf Nachfrage von Frau Kreistagsabgeordnete Abeln, warum bei den Investitionskosten nicht mit aktuellen Zahlen gerechnet worden sei, erklärte Herr Dr. Priester, dass für die Untersuchung die „Standardisierte Bewertung Version 2016+“ angewandt worden sei. Diese werde von Bund und Land für die Förderung mit GVFG-Mitteln anerkannt. Um eine Vergleichbarkeit untereinander herzustellen, werden alle Kosten auf das Jahr 2016 zurückgerechnet.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel erkundigte sich, ob eine Optimierung des Zugverkehrs erfolgen könne, um die Fahrzeit auf unter 60 Minuten zu reduzieren. Hierzu erläuterte Herr Dr. Priester, dass die Nutzen-Kosten-Untersuchung auf die von der TU Braunschweig durchgeführten Machbarkeitsstudie aufbaue. In dieser Studie sei eine Vorzugsvariante ermittelt worden, die als Grundlage für die Untersuchung der PVT diene. Herr Kreisrat Meyer ergänzte, dass in der Machbarkeitsstudie Fahrplanvarianten untersucht worden sei. Als Ergebnis der Machbarkeitsstudie sei die hier zugrunde gelegte Variante als die beste Variante ermittelt worden.

 

Auf weitere Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Dunkel erläuterte Herr Dr. Priester, dass Güterverkehr nicht untersucht wurde, da die Reaktivierung des Personenverkehrs Thema sei und sich die Standardisierte Bewertung nur hierauf beziehe.

 

Im Anschluss stellte Herr Dr. Priester das Ergebnis der Untersuchung der Teilstrecke Cloppenburg-Friesoythe vor.

 

Hierzu erkundigte sich Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann danach, ob der Personenverkehr hier auch möglich sei, wenn gleichzeitig Güterverkehr stattfinde, da Eingleisigkeit bestehe. Auf diesem Streckenabschnitt sei die Erhöhung des Güterverkehrs vorgesehen. Die gleichzeitige Nutzung von Strecken für den Güter- und den Personenverkehr, so erläuterte Herr Kreisrat Meyer, sei auch bei Eingleisigkeit möglich. Hierbei bedürfe es jedoch wie auf allen eingleisigen Streckenabschnitten der Abstimmung mit dem Personenverkehr.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann erkundigte sich danach, ob es sicher sei, dass das Land, welches zu 100 % die Betriebskosten trage, nach einem Ausbau der Strecke auch den Betrieb hierfür aufnehme. Ziel sei es, so erklärte Herr Kreisrat Meyer, das Land davon zu überzeugen, die Infrastruktur im Landkreis Cloppenburg für den Personenschienenverkehr zu planen, damit dann die LNVG den Betrieb aufnehmen könne. Da landesweit mehrere Strecken zu ertüchtigen seien, werde das Land sicherlich eine Priorisierung vornehmen. Er gehe davon aus, dass das Land bei einem Ausbau der Strecke über die LNVG auch den Betrieb sicherstelle.

 

Frau Kreistagsabgeordnete Abeln erkundigte sich nach dem Zeithorizont für eine Reaktivierung. Hierzu könne man keine realistische und verlässliche Aussage treffen, antwortete Herr Kreisrat Meyer. Das Land habe vor, zügig in das Verfahren einzusteigen.

 

Auf weitere Nachfrage von Frau Kreistagsabgeordneter Abeln zur Beteiligung des Bundes an den Investitionskosten erläuterte Herr Dr. Priester, dass sich der Bund zu 90 % an den tatsächlichen Kosten beteilige.