Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Der Ausschuss für Kultur und Freizeit beschloss mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen, dem Kreistag die folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

Der Landkreis Cloppenburg beschließt, das Sonderprogramm des Landkreises Cloppenburg zur Förderung von Kunstrasenplätzen durch den Landkreis Cloppenburg und seinen Städten und Gemeinden anzupassen, sodass die maximale Fördersumme auf 400.000,00 EUR erhöht wird.

 


Kreisrätin Tapken trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-KUL/23/282 vor.

Sie wies abschließend darauf hin, dass das Sonderprogramm des Landkreises Cloppenburg zur Förderung von Kunstrasenplätzen dahingehend geändert werde, dass die Erhöhung der Fördersumme bereits ab dem Haushaltsjahr 2024 gelte, sofern über den Beschlussvorschlag positiv entschieden werde.

*Das geänderte Sonderprogramm des Landkreises Cloppenburg zur Förderung von Kunstrasenplätzen durch den Landkreis Cloppenburg und seinen Städten und Gemeinden ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Landrat Wimberg erklärte, dass sich der hier zu beratende Antrag nicht nur auf den Vfl Löningen e.V. als Antragssteller, sondern auf alle Sportvereine im Landkreis Cloppenburg beziehe. Aufgrund der hohen Baukostensteigerungen in allen Bereichen, habe der Antrag eine wichtige Bedeutung für alle Sportvereine.

Die beantragte Änderung des Sonderprogrammes zur Förderung von Kunstrasenplätzen sei mit den Bürgermeistern in der HVB-Sitzung am 11.09.2023 besprochen worden. Im Ergebnis sprachen sich die Bürgermeister für eine Anpassung der Herstellungskosten auf 1.000.000,00 EUR im Sonderprogramm aus. Vor diesem Hintergrund bestehe für den Landkreis ein Handlungsbedarf.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel erklärte, dass die GRÜNE-Fraktion der zuvor beschlossenen Verlängerung des Sonderprogrammes in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Freizeit am 02.06.2022 zugestimmt, jedoch anschließend in der Kreistagssitzung am 12.07.2022 abgelehnt habe.

Er sprach sich für den Auslauf des Sonderprogrammes im Jahr 2026 aus, da bislang drei Kunstrasenplätze gefördert worden seien und die bereitgestellten Haushaltsmittel in andere Sportarten investiert werden könnten.

 

Kreisrätin Tapken merkte an, dass bereits fünf Anträge für den Bau von Kunstrasenplätzen durch den Landkreis bewilligt worden seien.

 

Landrat Wimberg erklärte, dass das Sonderprogramm nach den drei „Alten Ämtern“ Cloppenburg, Löningen und Friesoythe gegliedert sei und nicht einer flächendeckenden Versorgung der Vereine im Landkreis dienen solle. Hintergrund des Sonderprogrammes und der Förderung von Kunstrasenplätzen sei, dass der Spielbetrieb für Sportvereine bei Kunstrasenplätzen ebenfalls bei schwierigen Witterungsverhältnissen gewährleistet werden könne.

Die Erhöhung der Fördersumme werde keinen Ansturm auf eine Förderung nach dem Sonderprogramm auslösen, da der Bau eines Kunstrasenplatzes von den Vereinen finanziell gestemmt werden müsse.

Zudem sei das Sonderprogramm zeitlich begrenzt, sodass der Landkreis mit Ablauf der Frist entsprechend evaluieren müsse, ob die Fortsetzung des Sonderprogrammes weiterhin sinnvoll sei.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Koopmann erklärte, dass das Sonderprogramm gut zeige, wie insbesondere kleine Vereine zusammenarbeiten können. Er halte den Vorschlag der Verwaltung, die Fördersumme auf 400.000,00 EUR zu erhöhen, für angemessen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Meier sprach sich für die Erweiterung des Sonderprogrammes aus. Er halte die Erhöhung der Fördersumme für sinnvoll und erklärte, dass seine Fraktion dem Vorschlag der Verwaltung zustimme.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Meyer erklärte, dass sich die SPD-Fraktion bei der Beschlussfassung enthalten werde. Grund hierfür sei, dass die bisher geförderten Sportvereine mit der aktuellen Fördersumme auskommen müssten, während künftig geförderte Sportvereine die Möglichkeit hätten, großzügiger zu planen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Koopmann erklärte, dass die bisher geförderten Sportvereine den Bau ihrer Kunstrasenplätze mit Hinblick auf die maximal mögliche Fördersumme nach dem Sonderprogramm entsprechend finanziell geplant hätten.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Hackstedt merkte an, dass bisher geförderte Sportvereine den Bau ihrer Kunstrasenplätze bislang unter einem niedrigeren Preisniveau planen konnten.