Sitzung: 14.09.2023 Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz
Vorlage: V-PLA/23/380
Es wurden kein Beschluss gefasst, da der Antragsteller den
Antrag zurückgezogen hat.
Kreistagsabgeordneter Coners erkundigt sich nach den
Ergebnissen der Besprechung mit den Hauptverwaltungsbeamten. Kreisrat Meyer
erklärt, dass in Bezug auf die Förderung eine hetrogene Situation vorherrsche.
Nur wenige Kommunen hätten ein Förderprogramm beschlossen. Man habe sich
einheitlich gegen eine zusätzliche Förderung ausgesprochen. Die Kosten für eine
entsprechende Anlage seien grundsätzlich als gering anzusehen und eine
Amortisation sei in 5 - 7 Jahren gegeben. Durch eine Förderung reduziere dieser
Zeitraum sich nochmals erheblich. Auch solle kein Flickenteppich im Landkreis
Cloppenburg entstehen, da es keine einheitlichen Förderungsrichtlinien gebe.
Kreistagsabgeordneter Coners erklärt, dass durch diesen Antrag insbesondere Menschen entlastet werden sollten, die keine Photovoltaikanlage installieren könnten. Des Weiteren sollten auch die Kommunen ein Stück weit entlastet werden. Um den Bürokratieaufwand gering zu halten, sollte die Förderung ohne weitere Prüfung erfolgen. Kreistagabgeordneter Coners zieht den Antrag zurück.
Kreistagabgeordneter Koopmann erklärt, dass es keine
einheitlichen Regelungen gebe und die CDU-Fraktion den Antrag nicht
unterstützen werde. Kreistagsabgeordneter Osterkamp fügt an, dass auch der
Aufwand und Ertrag zu bewerten seien. Der Aufwand werde im Verhältnis zum
Ertrag als zu hoch angesehen.