Frau Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-SCHUL/23/230 vor.

Sie wies abschließend darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt einen Einstieg in die Beratungen darstelle und die Thematik mit einem zeitintensiven Prozess verbunden sei, an dem der Kreiseltern- und Kreisschülerrat, die Schulleitungen, das Regionale Landesamt für Schule und Bildung als Genehmigungsbehörde sowie weitere Institutionen zu beteiligen sind.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Tönnies beantragte eine Unterbrechung der Sitzung, um den Schulleiterinnen Frau Krassen (Maximilian-Kolbe-Schule) und Frau Wesselmann (Albert-Schweitzer-Schule) Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

Der Schulausschuss beschloss einstimmig, die Sitzung um 17:25 Uhr zu unterbrechen.

 

Nachdem die Schulleiterinnen Frau Krassen (Maximilian-Kolbe-Schule) und Frau Wesselmann (Albert-Schweitzer-Schule) sich zum Sachverhalt der Vorlage äußerten, eröffnete der Ausschussvorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Immer, die Sitzung wieder um 17:45 Uhr.

 

Frau Hömmen, Vertreterin des Beirates für Menschen mit Behinderungen, bat darum, die Stellungnahme des Behindertenbeirates an die Mitglieder des Schulausschusses weiterzuleiten und den Behindertenbeirat bei den Beratungen weiterhin mit einzubeziehen.

*Die Stellungnahme des Behindertenbeirates ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Landrat Wimberg bedankte sich bei den Schulleiterinnen Frau Krassen und Frau Wesselmann für die sachlichen und konstruktiven Beiträge.

Der Landkreis Cloppenburg investiere viel in den Förderschulbereich und sei nicht mit der Entwicklung der Landespolitik einverstanden.

Dennoch müsse der Landkreis eine Lösung finden, die bestmöglich für alle Beteiligten sei. Die vorgestellten Nutzungsmöglichkeiten sollen eine Basis für die Politik darstellen, mit denen man sich zunächst auseinandersetze.

Landrat Wimberg betonte, dass mit der Debatte jetzt erst begonnen werde und sich im weiteren Verlauf gegebenenfalls noch weitere Nutzungsmöglichkeiten ergeben könnten.

Er teilte mit, dass als Angebot des Landkreises ein Arbeitskreis, u.a. zusammen mit den Förderschulleitungen und dem Kreiseltern- und Kreisschülerrat, gebildet werden solle, um Lösungen im Dialog finden zu können.

 

Herr Vorwerk, Vertreter der Eltern der allgemein bildenden Schulen, bedankte sich für die Vorträge der Schulleitungen und der Kreisverwaltung.

Herr Vorwerk betonte, dass er sich für die betroffenen Eltern ausspreche und dass eine Beteiligung des Kreiseltern- und Kreisschülerrates, der Förderschulen und gegebenenfalls Eltern betroffener Schüler notwendig sei.

 

Der Schulausschuss nimmt die Sachstandsmitteilung zum Auslauf des Förderschwerpunktes Lernen an der Albert-Schweitzer-Schule zur Kenntnis.