Das Deckensanierungsprogramm 2024 wurde von Herrn Holtewert entsprechend der Vorlage V-VERK/23/252 und anhand der in der Anlage 1 zu TOP 9 beigefügten Präsentation vorgestellt.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann fragte an, ob die unebenen Fahrbahnen der K 343 und K 145 auf moorigen Untergrund zurückzuführen seien und ob es neue Techniken gebe, die dieses künftig hemmen können. Zudem bat er um Erläuterung zu den Maßnahmen in Bevern.

 

Für die Unebenheiten an den beiden Kreisstraßen sei der moorige Untergrund ursächlich, teilte Herr Holtewert mit. Diese Schäden seien dauerhaft nicht mit einer Sanierung zu beheben. Hierfür müsse ein Austausch des moorigen Untergrundes erfolgen. Die moorigen Schichten seien teilweise sehr tief gelegen. Sofern ein Austausch erfolgen würde, müsse dies dann aus Stabilitätsgründen auch in einer größeren Breite als der vorhandenen Fahrbahnbreite erfolgen. Dies sei aufgrund des Baumbestandes an der K 343 dort nicht möglich.

 

In Bevern, so erklärte Herr Holtewert weiter, verlaufe die Landesstraße von Essen kommend durch den Ort Bevern weiter in Richtung Autobahn. In der Ortsdurchfahrt Bevern schließe sich im Norden die K 176 und im Süden die K 177 an die Landesstraße an. Es mache Sinn, diese beiden Kreisstraßenabschnitte innerhalb der Ortsdurchfahrt im Rahmen der Landesstraßensanierungsmaßnahme ebenfalls zu sanieren, um Synergieeffekte zu erhalten.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel merkte an, dass der Bau einer Ortsumgehung in Bevern diskutiert werde und bat um Auskunft, welchen Einfluss der Bau dieser Ortsumgehung auf die sanierten Bereiche hätte und ob diese dann wieder entfernt werden müssten.

 

Der Bau einer Ortsumgehung für Bevern sei in der Planung, erklärte Herr Kreisrat Meyer. Die Planungen befänden sich jedoch noch im Anfangsstadium. Bis zur Realisierung dieser Baumaßnahme werde noch ein langer Zeitraum vergehen. Die Sanierung sei aber jetzt angezeigt. Frau Dr. Timmer ergänzte die Aussagen von Herrn Kreisrat Meyer dahingehend, dass aufgrund der Planung der Ortsumgehung die Sanierung der Landesstraße zunächst zurückgestellt werden sollte. Da sich die Schäden an der Landesstraße jedoch so sehr vergrößert haben, werde bereits jetzt eine Sanierung erforderlich.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Thoben fragte nach, ob es bei den Kreisstraßen 145 und 343 Untersuchungen zur Tiefe des moorhaltigen Untergrundes gegeben habe. Ferner bat er um Auskunft, ob es für solche Bereiche mit moorhaltigem Untergrund besondere Fahrbahnbeläge gebe und wie lange die Haltbarkeit sei. Eine Untersuchung der Tiefe des moorhaltigen Untergrundes sei nicht erfolgt, teilte Herr Holtewert mit. Aufgrund der Erfahrungen bei anderen Straßen mit moorhaltigem Untergrund könne er mitteilen, dass die Schichten unterschiedlich tief liegen. Wenn diese ausgetauscht werden sollen, müsse eine Planung für einen Ausbau erfolgen und keine Sanierung. Die Haltbarkeit der Fahrbahndecke sei auch von der Witterung abhängig. In trockenen Sommern, so wie in den letzten Jahren, werde der Fahrbahnbelag durch die Austrocknung des moorigen Untergrundes stärker belastet. Eine verlässliche Aussage zur Haltbarkeit sei daher nicht möglich.

 

Herr Holtewert stellte sodann entsprechend der Vorlage V-VERK/23/252 und der in der Anlage 2 zu TOP 9 beigefügten Präsentation das Radwegsanierungsprogramm 2024 vor.

 

Frau Kreistagsabgeordneter Niemeyer merkte an, dass die Bedarfsmaßnahme K 172 bereits im Vorjahr als Bedarfsmaßnahme aufgeführt war. Sie bat um Auskunft, wie mit Bedarfsmaßnahmen verfahren werde und wann diese Maßnahme umgesetzt werde. Gewöhnlich werden die Bedarfsmaßnahmen, wenn sie nicht noch im gleichen Jahr durchgeführt werden können, im Folgejahr umgesetzt, erläuterte Herr Holtewert. Da die Sanierung des Radweges an der K 145, die gleichzeitig mit der Sanierung der Fahrbahn der K 145 erfolgen solle, sehr kostenintensiv sei und die gesamten Mittel beanspruche, sei die Bedarfsmaßnahme K 172 ausnahmsweise wieder als Bedarfsmaßnahme angesetzt worden. Sie sollte aber spätestens in 2025 fest vorgesehen werden können.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Bohmann erkundigte sich nach dem fehlenden Brückenprogramm. Ein Brückensanierungsprogramm sei für 2024 nicht vorgesehen, erklärte Herr Kreisrat Meyer. Dies bedeute nicht, dass es keinen Bedarf gebe. Derzeit seien keine kleineren Sanierungsmaßnahmen erforderlich, sondern größere Maßnahmen, die einer Planung bedürfen. Diese Planungen seien bereits eingeleitet.

 

Von den gesamten 68 Brücken des Landkreises Cloppenburg seien nur drei im Ersatzbauprogramm, merkte Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel an und bat um Erläuterung. Die Brücken in der Zuständigkeit des Landkreises seien untersucht und eingestuft worden, berichtete Herr Leitender Kreisbaudirektor Ribinski. Für drei dieser Brücken solle ein Ersatzneubau erfolgen. Für die übrigen Brücken sei dies derzeit noch nicht erforderlich. Die am dringendsten zu ersetzende Brücke befinde sich in Löningen im Zuge der K 164 über die Hase. Diese werde beplant.

 

Herr Krull, beratendes Mitglied, erkundigte sich danach, ob es sich beim Radwegsanierungsprogramm um kombinierte Geh- und Radwege handele und diese auch verbreitert werden. Da es sich um Radwege außerhalb der Ortschaften handele, seien diese als Geh- und Radwege ausgeschildert, antwortete Herr Holtewert. Die Sanierung erfolge in bestehender Breite. Für die Verbreiterung von Radwegen gebe es ein separates Programm.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Holthaus bemerkte, dass im Haushalt für die Sanierung der Fahrbahn 2,4 Mio. EUR, für die Radwege 300.000,- EUR und für Brücken 150.000,- EUR vorgesehen seien. Diese Mittel seien gegenseitig deckungsfähig. Er erkundigte sich, wie verfahren werde, wenn diese Mittel überstiegen werden.

 

Es sei abzuwarten, ob die angemeldeten Mittel in der Haushaltsberatung wie beantragt beschlossen werden, teilte Herr Kreisrat Meyer mit. Wenn die Höhe der Mittel so bleibe, käme es noch darauf an, wie die Ausschreibungsergebnisse ausfallen. Darauf basierend könnten entsprechende Maßnahmen umgesetzt werden. Es seien ausreichend viele Maßnahmen hierfür eruiert worden.

 

Der Verkehrsausschuss stimmte den Sanierungsprogrammen einstimmig zu.