Herr Polizeidirektor Sieveke erläuterte zunächst, dass es Ziel sei, die Zahl der Unfälle, insbesondere mit Leicht- und Schwerverletzten sowie mit Toten zu verhindern. Die Polizei arbeite mit allen Akteuren daran, dieses Ziel zu erreichen. Probate Mittel hierfür seien seines Erachtens verschiedene Maßnahmen, wie Baumaßnahmen, Verkehrserziehung und Sanktionen. Sodann stellte Herr Polizeidirektor Sieveke den Verkehrsunfallbericht der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta 2022 ausführlich anhand der in der Anlage 1 zu TOP 9 beigefügten Präsentation vor.

 

Frau Kreistagsabgeordnete Hollah erkundigte sich nach der Unfallursache durch Nutzung von mobilen Endgeräten. Diese Unfälle seien in der Statistik enthalten, erläuterte Herr Polizeidirektor Sieveke; Ablenkung sei jedoch eine Größe, die nicht festgestellt werden könne. Frau Kreistagsabgeordnete Hollah fragte weiterhin, ob die Möglichkeit bestehe, mobile Endgeräte auszulesen, um zu erfahren, ob mit einer Freisprechanlage oder direkt mit dem Mobiltelefon kommuniziert wurde. Dies verneinte Herr Polizeidirektor Sieveke. Man könne lediglich erkennen, dass gesprochen worden sei. Er machte zudem darauf aufmerksam, dass es darüber hinaus verschiedenste Ablenkungsmöglichkeiten während der Fahrt gebe. Der Nachweis einer Ablenkung sei schwer zu führen.

 

Zur Unfallursache Geschwindigkeit teilte Herr Polizeidirektor Sieveke mit, dass die Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in den letzten 10 Jahren erfolgreich gewesen seien. Die Entwicklung sei hier rückläufig.

 

Zu den Unfällen mit Radfahrern merkte er an, dass ca. 80 % der Radfahrer und ca. 100 % der Pedelec-Fahrer bei Unfällen verletzt werden. Daher sei das Tragen eines Helmes zu empfehlen. Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Thoben teilte Herr Polizeidirektor Sieveke mit, dass bei den Unfällen mit dem Pedelec meistens der Kraftfahrzeugführer und selten der Pedelec-Fahrer Unfallverursacher sei. Bei dem tödlichen Unfall mit einem Pedelec war ein Vorfahrtverstoß ursächlich, da der Pedelec-Fahrer nicht rechtzeitig bremsen konnte. In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, dass auch Fahrsicherheitstrainings für Pedelec-Fahrer angeboten werden.

Die hohe Unfallbeteiligung der Risikogruppe der 6 – 14jährigen Radfahrer führte er auf evtl. fehlende Schulung (Corona) zurück.

 

Das Thema „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ sei gegenwärtig in der Diskussion, merkte Herr Polizeidirektor Sieveke an. Derzeit handele es sich noch um eine Straftat, was er auch begrüße, da die Hemmschwelle dann größer sei. Die Aufklärungsquote sei mit ca. 40 % gut. Man sei bemüht, diese Zahlen noch zu verringern.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Holthaus bat Herrn Polizeidirektor Sieveke um eine Einschätzung zum Thema Führung von Radfahrern innerhalb der geschlossenen Ortslage auf der Fahrbahn. Er halte es durchaus für sinnvoll, den Radfahrer innerhalb der geschlossenen Ortslage auf der Fahrbahn zu führen, erläuterte Herr Polizeidirektor Sieveke, da dieser dann im Blickfeld des Kraftfahrzeugführers sei. Bei starkem Verkehr sollte der Radfahrer auf entsprechend beschilderten Radwegen geführt werden. Er befürworte auch Sicherheitsstreifen, die dem Radfahrer entsprechende Sicherheit gebe. Das rot einfärben von Radfahrstreifen halte er ebenfalls für ein gutes Mittel. Darüber hinaus sprach er sich dafür aus, die Innenstädte vom Kraftfahrzeugverkehr zu befreien.

 

Herr Krull, erkundigte sich als beratendes Mitglied nach den Unfallzahlen mit Rollstühlen oder Rollatoren. Hierzu gebe es keine Zahlen, teilte Herr Polizeidirektor Sieveke mit. Hierbei handele es sich um eine absolute Ausnahme.

 

Die hohe Anzahl der Unfälle aufgrund von überhöhter Geschwindigkeit zeige, dass es im Landkreis Cloppenburg ein erhebliches Geschwindigkeitsproblem bestehe, merkte Herr Kreistagsabgeordneter Lohmann an. Zu diesen Unfällen seien auch die mit der Ursache Überholen und Abstand hinzuzurechnen. Dies sollte zusammengefasst werden. Beim Thema „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ gebe es häufig auch Rangierunfälle, die der Verursacher oft nicht mitbekäme, so dass er hier eine andere Meinung vertrete und dies nicht als Straftat einstufe. Als Verursacher bei den Unfällen mit Pedelec sehe er beide Parteien in der Verantwortung. Kraftfahrzeugführer rechneten oft nicht mit Pedelec-Fahrern, da diese häufig mit hohen Geschwindigkeiten unterwegs seien. Grundsätzlich befinde er die Präsentation als gut. Ihm fehle aber der Vergleich im Zusammenhang mit der Verkehrsfrequenz, auch hinsichtlich der Corona-Pandemie.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, bedankte sich bei Herrn Polizeidirektor Sieveke für die ausführliche Vorstellung des Verkehrsunfallberichts der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta aus 2022.