Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, dem Kreistag folgende Beschlussfassung zu empfehlen:

 

„Die Verwaltung wird beauftragt, bei Förderzusage für die Machbarkeitsstudie zu Einsatzmöglichkeiten von Bussen mit emissionsfreien Antrieben diese auszuschreiben, durchführen zu lassen und zu begleiten/unterstützen.“

 

Frau Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber trug den Sachverhalt entsprechend der Vorlage V-VERK/23/247 vor.

 

Das Thema der alternativen Antriebsformen sei wichtig und müsse weiterentwickelt werden, betonte Frau Kreistagsabgeordnete Abeln. Sie erkundigte sich danach, ob auch autonomes Fahren ein Thema für den Landkreis Cloppenburg sei.

 

Mit dem autonomen Fahren würden andere Ziele verfolgt als mit dem Einsatz alternativer Antriebsformen, erklärte Frau Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber. Daher werde das autonome Verfahren hier nicht thematisiert.

 

Man befinde sich in einem Mobilitätswandel erläuterte Herr Kreistagsabgeordneter Lohmann. Hierbei würden zum einen die Technik betrachtet, zum anderen autonomes Fahren.

Für den technischen Bereich sei es zwingend notwendig, die Machbarkeitsstudie durchführen zu lassen, um möglichst schnell den Wandel für den ländlichen Bereich zu erlangen.

 

Frau Kreistagsabgeordnete Hollah erkundigte sich, wie die Unternehmen aufgestellt seien und eine Umrüstung leisten könnten. Die Unternehmen seien zu informieren, damit diese die Zeit nutzen könnten.

 

Es gebe gesetzliche Vorgaben wie das SaubFahrzeugBeschG erläuterte Frau Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber. Diese Regelungen seien bekannt und werden zukünftig bei der Ausschreibung angewendet. Hieraus resultiere auch, dass die für alternative Antriebe erforderliche Infrastruktur geschaffen werden müsse.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Dunkel erkundigte sich danach, was geschehe, wenn sich herausstelle, dass eine Umsetzung alternativer Antriebe nicht machbar sei. Es bestehe doch eine Pflicht zur Umsetzung.

Da die gesamte Infrastruktur auf die neue alternative Antriebsform ausgerichtet werden müsse, sei es wichtig, vorab in einer Machbarkeitsstudie herauszufinden, welche der verschiedenen Antriebstechniken am schnellsten und sinnvollsten im Landkreis Cloppenburg umsetzbar seien, erklärte Herr Seemann. Daher sei eine Machbarkeitsstudie vorzunehmen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Lohmann ergänzte, dass es nicht darum gehe, ob, sondern welche alternativen Antriebe eingesetzt werden sollen.

 

Herr Kreistagsabgeordneter Holthaus erkundigte sich nach dem zeitlichen Rahmen für die Umstellung. Man sei bestrebt, teilte Frau Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber mit, die Umsetzung so schnell wie möglich herbeizuführen. Zunächst habe man sich für das Projekt beworben. Sobald man den Zuschlag erhalte, werde man, wenn möglich gemeinsam mit dem Landkreis Vechta, die Ausschreibung in die Wege leiten. Den Zeitrahmen hierfür könne sie nicht genau benennen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kreistagsabgeordneten Dunkel zu den Kosten erläuterte Frau Kreisverwaltungsoberrätin Nienaber, dass von der LNVG Regionalisierungsmittel in Höhe von 300.000,- EUR zur Verfügung stehen. Ein Teil dieser Mittel solle für die Machbarkeitsstudie verwendet werden. Hierbei handele es sich um eine gute Gegenfinanzierung.

 

Der Vorsitzende, Herr Kreistagsabgeordneter Kolde, schlug vor, unter dem Vorbehalt der Förderzusage den Beschluss für die Machbarkeitsstudie zu fassen.